Schuldenstand soll 2015 in Haslach weiter gesenkt werden / Keine Steuer- und Gebührenerhöhrungen geplant
Von Lars Reutter
Haslach. Die Schulden der Gemeinde sollen in Haslach 2015 weiter sinken. Investiert soll dennoch weiter werden. Das waren die beiden wichtigsten Botschaften, die Kämmerin Gisela Ringwald bei der Erläuterung des Zahlenwerks am Dienstag gegeben hat.
"Solide" nennt Karla Mahne den Haslacher Etat für das laufende Jahr. Es sei ein Haushalt ohne Sensationen, aber ein Haushalt, der Zukunft möglicht macht. Die CDU-Fraktionsvorsitzende hatte turnusgemäß die Aufgabe den Etat zu kommentieren. Dabei stellte sie klar, dass "solide" durchaus als Lob zu verstehen sei. Denn bei Betrachtung der Zahlen werde klar, dass verantwortungsvoll mit den Steuergeldern umgegangen werde und auch an die zukünftigen Generationen gedacht werde. "Es wird Raum gelassen für spätere Investitionen", meinte Mahne.
Aus der Weltwirtschaftskrise habe sich Haslach auch nicht "herausgespart", sondern dennoch investiert. Besonders für die Bereiche Bildung und Betreuung habe die Gemeinde viel Geld gut angelegt und daher auch Schulden gemacht. In den vergangen Jahre habe man dann einen "konsequenten Entschuldungskurs gefahren". Wobei auch guten Rahmenbedingungen, wie etwa gute Steuereinnahmen und die Niedrigzinspolitik, bei der "eindrucksvollen Reduzierung" geholfen hätten. "Wir haben da das Glück des Tüchtigen gehabt", sagte Mahne. Trotz nur noch geringer Rücklagen sei daher vorsichtiger Optimismus angebracht.
"Es sollte zu mehr reichen als nur den bestand zu erhalten", blickte Mahne in die Zukunft. Ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit zu stellen, zählte sie als kommende Ausgabenfelder die Schule, die Sanierung der Kanalisation, die Stadionsanierung und die Überplanung des Hukla-Areals und des Bahnhofs auf. "Das wird mehrere Millionen kosten", sagte Mahne.
Zuvor hatte Kämmerin Gisela Ringwald daran erinnert, dass der Schuldenstand des Kernhaushalts 2010 noch 8,6 Millionen Euro betragen habe, wobei in den vergangenen zwölf Jahren rund 58 Millionen Euro investiert worden seien. Als Ziel für die Zukunft nannte sie den Slogan: "Investitionen ohne Neuverschuldung".
Die vier größten Investitionen, die jetzt im Haushalt stehen, sind: Grunderwerb (allgemein und Baugebiete) für 1,29 Millionen Euro, Verbindungsstraße B 294–K 5258 für 950 000 Euro, Erschließung Baugebiet Zillmatt für 764 000 Euro und Hochwasserschutzmaßnahmen für rund 360 000 Euro.
Geplant sind für die Gegenfinanzierung laut Ringwald keine Steuer- und Gebührenerhöhungen. Allerdings sollen die Rücklagen auf rund 370 000 Euro sinken.
Die nicht-öffentlich vorberatenen Etats wurden dann noch einstimmig beschlossen.
Eigenbetrieb Stadtimmobilien: Gesamt 1,88 Millionen Euro, Erfolgsplan: 550 000 Euro, Vermögensplan 1,3 Millionen Euro, Schulden 5,8 Millionen Euro zum 31. Dezember 2015.
Eigenbetrieb Stadtwerke: Gesamt 10,17 Millionen Euro, Erfolgsplan: 9,24 Millionen Euro, Vermögensplan 933 000 Euro, Schulden 2,9 Millionen Euro zum 31.12.15.
Stiftung "Sozialzentrum des Leprosen- und Spitalfonds": Gesamt 1,18 Millionen Euro, Erfolgsplan: 520 000 Euro, Vermögensplan 659 000 Euro, Schulden 3,78 Millionen Euro zum 31. Dezember 2015.