Himmelsbach lobt, dass Schuldenstand 2016 weiter sinken soll. Künftig keine großen Sprünge mehr drin. Hoffnung auf Zuschüsse.
Haslach - Rund 6,4 Millionen Euro für Investitionen stehen im Haslacher Haushalt für das laufende Jahr. Diese können nach den Planungen finanziert werden, ohne Steuer- und Gebühren zu erhöhen. Außerdem soll der Schuldenstand weiter sinken.
Das Zahlenwerk stellte Kämmerin Gisela Ringwald am Dienstag im Gemeinderat vor. "Wir haben das Zeichen gesetzt, was wir uns auch vorgenommen hatten", sagte sie zur Entwicklung der Verbindlichkeiten. So betrug der Schuldenstand der Gemeinde im Kernhaushalt 2010 noch rund 8,6 Millionen Euro. Am Ende des Jahres sollen es genau fünf Millionen weniger sein. Derzeit beträgt das Minus noch etwa 3,8 Millionen Euro. Der Abbau der hohen Schuldenlast sei unter anderem durch den Verkauf von Bauplätzen in den Neubaugebieten und dank guter Steuerjahre möglich gewesen. Allerdings sei die Rücklage auch bis knapp über dem gesetzlichen Minimum ausgeschöpft. In den kommenden Jahren sei das Ziel, größere Investitionen ohne eine Neuverschuldung zu tätigen, nur schwer umsetzbar, sagte Ringwald.
Den nun geplanten Investitionen steht laut der Kämmerin auch die Hoffnung auf rund 2,5 Millionen Euro an Zuschüssen gegenüber (31,5 Prozent der Gesamtkosten).
Der seiner Meinung nach "gute Tradition" des zwischen den Fraktionen rollierenden Systems der Kommentierung des Haushalts für den gesamten Gemeinderat kam am Dienstag Herbert Himmelsbach (SPD) nach. "Wir rücken nun wieder in das Landesmittelfeld und das ist auch gut so", sprach auch er gleich den Schuldenabbau an. Wobei er betonte, dass die Aufnahme der Verbindlichkeiten nie ein Selbstzweck gewesen sei, sondern das Geld immer in wichtige und nötige Vorhaben geflossen sei.
Den jetzigen Etat bezeichnete der SPD-Fraktionsvorsitzende als "Plan der Plätze". Denn im Haushalt steht als größter Posten 1,35 Millionen für die Platzgestaltung. Die schönere Gestaltung des Vorplatzes der Stadhalle führe zu einer Erhöhung der Lebensqualität und die Schaffung von richtigen Parkplätzen auf dem ehemaligen Hukla-Areal sei wichtig für die Anlieger, Geschäftsinhaber und Pendler. Die Ausgaben für lokale Hochwasserschutzmaßnahmen in Bollenbach, die in den nächsten Jahren etwa 600 000 bis 700 000 Euro kosten werden, seien überdies "lebenswichtig". Allerdings könne man nicht alles finanzieren, sodass man auf die Stadionsanierung noch warten müsse, meinte Himmelsbach.
Als weitere größere Investition, die 2016 noch vorgesehen ist, stehen mit einer halben Million Euro energetische Maßnahmen im Bildungszentrum im Plan. Ferner für die geplante Verbindungsstraße B 294-K 5258 rund 570 000 Euro, für die Kanalsanierung in der Lipp- und Gebelestraße etwa 470 000 Euro und an Stadtsanierungszuschüssen rund 570 000 Euro. Für verschiedene Anschaffungen, die beispielsweise der Feuerwehr, der Schule oder dem Betriebshof zugutekommen sollen, ist fast eine halbe Million Euro eingeplant.
Neben dem Kernhaushalt verabschiedeten die Gemeinderäte ebenfalls einstimmig die Pläne für die Eigenbetriebe (siehe Info).
Stadtimmobilien: Gesamtvolumen: 2,06 Millionen Euro (alle Angaben jeweils gerundet), Erfolgsplan 480 000 Euro; Vermögensplan 1,58 Millionen Euro; Schuldenstand Anfang 2016 5,8 Millionen Euro; geplanter Schuldenstand Ende 2016 5,59 Millionen Euro.
Stadtwerke: Gesamtvolumen: 10,58 Millionen Euro, Erfolgsplan 9,26 Millionen Euro; Vermögensplan 1,32 Millionen Euro; Schuldenstand Anfang 2016 2,91 Millionen Euro; geplanter Schuldenstand Ende 2016 2,91 Millionen Euro.
Stiftung "Sozialzentrum": Gesamtvolumen: 1,43 Millionen Euro, Erfolgsplan 500 000 Euro; Vermögensplan 900 000 Euro; Schuldenstand Anfang 2016 3,51 Millionen Euro; geplanter Schuldenstand Ende 2016 3,58 Millionen Euro.
