Stettener Ortschaftsräte plädieren für den Einsatz von IT-Technologie im Protokollwesen
Von Thomas Kost
Haigerloch-Stetten. Kann ein computergestütztes Informations- und Protokollsystem die Arbeit der Ortschafts- und Gemeinderäte einfacher machen? Macht sie am Ende nicht auch die Kommunalpolitik für die Bürger transparenter? Die drei Stettener Ortschaftsräte Matthias Deppert, Georg Schler und Armin Bauer aus Stetten sehen das so und plädieren für die Einführung eines leicht handzuhabenden "Gremieninformationsystems". Dafür könnte man möglicherweise den Internet-Auftritt der Stadt als Plattform nutzen.
Ein Wahlveranstaltung mit Bürgermeister Heinrich Götz in Stetten vor einigen Wochen hatte das Problem ans Tageslicht gebracht: Ein Bürger hatte nach einem fehlenden Gehweg im Brühlweg gefragt, und keiner – und fast niemand wusste noch so recht, ob man in einem der politischen Gremien über das Thema gesprochen hatte, beziehungsweise wann der Gehweg ein Thema war.
Hatte man tatsächlich: Und zwar vor drei Jahren, wie eine nachträgliche Recherche von Ortsvorsteher Konrad Wiget in den Protokollen zu den Ortschaftsratsitzung ergab. Dem Bürger konnte also erst mit gewisser Verzögerung Antwort gegeben werden.
Lassen sich solche Situationen mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel nicht besser und schneller lösen?, fragen sich Deppert, Schler und Bauer. Vor allem die beiden Letztgenannten kennen sich mit so etwas gut aus: Beide arbeiten in der IT-Branche.
Das bisher praktizierte System der Protokollierung halten sie für antiquiert: Seit einigen Jahren schreiben die Ortsvorsteher selbst auf, was in den Ortschaftsratsitzungen gesprochen wurde und schreiben es dann später zusammen mit den Verwaltungsangestellten auf. Der Ortschaftsrat darf es dann in der nächsten Sitzung einsehen und durchlesen, dann aber landet es in Aktenordnern- und schränken – und gerät leicht in Vergessenheit.
Eine elektronische Archivierung der Protokolle würde es nach Auffassung der Ortschaftsräte jedoch ermöglichen, blitzschnell – zum Beispiel über eine Stichwortsuche – einen politischen Prozess zu recherchieren und sich darüber zu informieren, wann ein Thema besprochen wurde und was man dazu gesagt hat.
Auch für Bürger wäre das möglicherweise von Nutzen. Protokolle und Beschlüsse des Ortschaftsrates, so die drei Ortschaftsräte, könnten on- oder offline verfügbar gemacht werden. Das führe unterm Strich zu mehr Transparenz und einer besseren Kommunikation. Als Folge davon würden nämlich weniger Fehlinformationen oder Gerüchte kursieren.
Der städtische Hauptamtsleiter Hans-Martin Schluck nahm den Vorschlag der Ortschaftsräte am Dienstag gerne auf, warnte aber auch davor zu glauben, man können in Zukunft ganz auf Papier verzichten. Außerdem müsse bei der Weitergabe vertraulicher nicht-öffentlicher Informationen an Ortschafts- und Gemeinderäte über elektronischem Wege die Sicherheit gewährleistet sein. Und nicht zuletzt kommt es auch auf die Kosten eines solchen Systems an. Ein fünfstelliger Betrag ist nach Schlucks Auffassung schnell zusammen.
Armin Bauer und auch Georg Schler boten ihre Beratung bei der Suche nach einer praktikablen Lösung an.
