Höhere Steuereinnahmen: Zwischenbericht zum städtischen Haushalt 2014 fällt positiv aus

Von Thomas Kost

Haigerloch. Das sieht doch gar nicht so schlecht aus. Beim Vollzug des Finanzhaushaltes 2014 rechnet Stadtkämmerer Timo Müller mit besseren Zahlen, als er zu Jahresbeginn einkalkuliert hat.

Die Stadt wird wohl mehr an Gewerbe- und Einkommenssteuern als geplant einnehmen, wie der Kämmerer bei der Präsentation des Finanzzwischenberichtes im Gemeinderat bekannt gab.

Die Zahlen wollte Müller eigentlich schon vor zwei Wochen auf den Tisch legen, aber am 21. September war der Punkt "Finanzzwischenbericht" wegen einer zu langen Tagesordnung gestrichen worden (wir haben berichtet). Dafür nahm sich Müller an diesem Dienstag etwas mehr Zeit, weil im neuen Gemeinderat eben auch Leute sitzen, die mit dem Wesen eines städtischen Haushaltsplanes noch nicht so vertraut sind.

Insgesamt entwickelt sich die Haushaltssituation aufgrund eines guten wirtschaftlichen Klimas für Haigerloch in diesem Jahr recht erfreulich. Stadtkämmerer Müller rechnet mit 388 000 Euro Mehreinnahmen an Gewerbesteuern (veranschlagt waren 2,5 Millionen Euro) und knapp 93 000 Euro mehr beim Gemeindeanteil aus der Einkommenssteuer. Dazu erhöhen sich die vom Land gewährten Schlüsselzuweisungen um etwa 64 000 Euro. Und auch die Niedrigzinsphase am Kapitalmarkt spielt der Stadt in die Karten: Deshalb – aber auch weil Kreditermächtigungen nicht in Anspruch genommen werden mussten – hat die Stadt laut Müller wohl 40 000 Euro weniger an Zinsausgaben.

Überhaupt musste die Stadt von ihrem "Kreditspielraum" (Kreditermächtigungen) für 2013 und 2014 in Höhe von rund 2,66 Millionen Euro erst 325 000 Euro in Anspruch nehmen.

Wo Licht hinfällt ist auch immer ein wenig Schatten. Und der macht sich bei den Personalkosten breit: Wegen des Tarifabschlusses 2012 für den öffentlichen Dienst und wegen Lohnsteigerungen rechnete der Kämmerer mit rund 50 000 Euro an Mehrausgaben. Und auch das Plus an Gewerbesteuer kommt ihm durch die Hintertür wieder herein: Wer mehr Gewerbesteuer einnimmt, der muss auch mehr Umlage an den Kreis und den Finanzausgleich zahlen: Etwa 76 500 Euro mehr als geplant.

Ganz ordentlich laufen nach Angaben des Kämmerers auch die Einnahmen der Stadt aus Grundstücksverkäufen. Bis September konnten laut Müller nahezu die Hälfte der geplanten Grundstückserlöse (850 000 Euro) realisiert werden. Mit der Fertigstellung der Baugebiete "Stieglesfeld II/Madertal", "Kirchstraße" in Stetten und dem Gewerbegebiet "Lichtäcker" würden in den nächsten Wochen weitere Bauplätze verkauft.