Gutach Verschuldung soll 2012 sinken

Von Lars Reutter Gutach. Die Gemeinde Gutach wird nach den Planungen von Rechnungsamtsleiter Thomas Blum im kommenden Jahr Schulden abbauen können. Seinem Haushaltsplan für 2012 stimmten alle Räte zu. Wie Blum erläuterte, haben sich nach dem Konjunktureinbruch der Jahre 2009 und 2010 die Gemeindefinanzen wieder etwas erholt. Ein erster positiver Trend zeichne sich bereits für 2011 ab, und auch die Planzahlen für das Haushaltsjahr 2012 würden etwa auf dem verbesserten Niveau des Vorjahres abschließen.

Dies sei unter anderem darauf zurückzuführen, dass sich die Zuweisungen im kommunalen Finanzausgleich wie auch die Steuereinnahmen stabilisiert hätten. Zudem hatten die Gemeinderäte zuvor schon eine Erhöhung der Realsteuerhebesätze um jeweils zehn Prozent einstimmig beschlossen. Die alten Sätze waren für die Grundsteuer 1999 und für die Gewerbesteuer 1994 festgesetzt worden. "Wenn man auf die Daten schaut, ist das doch ein paar Jahre her", hieß Bürgermeister Siegfried Eckert die Maßnahme gut. Laut Blum könne die Gemeinde durch die Erhöhung nach den aktuellen Prognosen mit insgesamt 30 700 Euro an Mehreinnahmen rechnen.

Etwas mehr Geld wird auch durch die ebenfalls einstimmig beschlossene Änderung der Hundesteuersatzung in die Gemeindekasse fließen. So wurde der jährliche Steuersatz für den Ersthund von 72 auf 84 Euro erhöht und für zwei und mehr Hunde von 144 auf 168 Euro. Die daraus zu erwartenden Mehreinnahmen bezifferte Blum auf rund 1200 Euro. Zudem werden die Änderungen bei der Wasser und Abwassergebühr sowie der Kurtaxe erstmals 2012 kassenwirksam. "Ansonsten sind keine Gebührenerhöhungen geplant", so der Rechnungsamtsleiter.

Als positiv bezeichnete Blum auch die Entwicklung bei den Gemeindeanteilen an der Einkommens- und Umsatzsteuer. Hier könne Gutach mit 133 000 Euro an Mehreinnahmen rechnen. Erfreulich sei auch, dass die Landeszuweisung für die Kindergartenförderung um 64 000 Euro erhöht worden sei.

Mit einem Kostenansatz von 183 000 Euro wird es bei den Unterhaltungsaufwendungen an den Grundstücken und baulichen Anlagen mehr als eine Verdoppelung gegenüber dem Jahr 2010 geben. Damit sollen die Sanierung der Gemeindestraßen, des Wasserleitungsnetzes und Unterhaltungsarbeiten am Kanalnetz forciert werden. Insgesamt werden 770 000 Euro für die Betriebskosten bereitgestellt und damit rund 200 000 Euro mehr als im Jahr 2010. Unter dem Strich weist der Verwaltungshaushalt damit einen positiven Saldo von rund 578 000 Euro aus.

Der Vermögenshaushalt kann nach dem Entwurf ohne neue Schulden ausgeglichen werden. "Die Investitionstätigkeit wird jedoch wie im Vorjahr auf Sparflamme gehalten, sodass noch ein Überschuss von knapp 98 000 Euro zur Deckung des Fehlbetrags aus dem Jahr 2010 verwendet werden kann", so Blum. An Investitionen seien rund 627 000 Euro geplant. Der Schwerpunkte werde dabei nach wie vor auf die Sanierung und Entwicklung des Ortskerns gelegt. Zur Finanzierung wird laut Blum maßgeblich auf die Zuführungrate vom Verwaltungshaushalt zurückgegriffen. Zudem sei mit Landeszuweisungen in Höhe von rund 196 000 Euro aus dem Landessanierungsprogramm und für geplanten DSL-Ausbau zu rechnen. Nach den Planungen kann Gutach seine Schulden im Jahr 2012 um 103 500 Euro reduzieren. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird dann 689 Euro betragen.

Lob für diesen "soliden" Haushaltsplanentwurf gab es von Peter Wälde (Freie Wähler). Der Bürgermeisterstellvertreter sieht die Gemeinde mit den geplanten Investitionen zudem gut aufgestellt.