Erddeponie: Gebühr für Aushub steigt
Grömbach. Für die Entsorgung von Bodenaushub fiel in der Gemeinde Grömbach bislang eine Gebühr von acht Euro pro Kubikmeter an. Laut Prüfungsbericht der Haushaltsjahre 2009 bis 2014 sei eine Neukalkulation der Benutzungsgebühren für die Erddeponie "zwingend erforderlich", erklärte Heike Schwizler in der jüngsten Gemeinderatssitzung.
Die stellvertretende Kämmerin der Gemeinde Pfalzgrafenweiler, die sich in der Verwaltungsgemeinschaft neben dem Haushaltplan auch mit den Gebührenkalkulationen für Grömbach befasst, schlug vor, die Deponiegebühr auf elf Euro zu erhöhen. Damit würde ein Kostendeckungsgrad von 38,33 Prozent erreicht. Um wie gewünscht 100 Prozent zu erreichen, müsste die Gebühr auf 28,70 Euro angehoben werden.
Die Erhöhung in diesem Jahr, das machten Heike Schwizler und Bürgermeister Armin Pioch klar, könne nur ein erster Schritt sein. Künftig müsse jährlich eine Neukalkulation erfolgen und die Benutzungsgebühr für die Erddeponie gegebenenfalls weiter erhöht werden.
Gemeinderat Walter Reutter ist die vorgeschlagene Gebühr zu hoch. Er befürchtet, dass die anfallende Erde vermehrt dem Forst zum Wegebau überlassen oder auf dem eigenen Grundstück eingebaut werde. "Das Geld geht dann an der Deponie vorbei." Auch Daniel Wolber hat Sorge, dass der Aushub bei zu hohen Gebühren woanders hingebracht wird. Er verwies auf den bevorstehenden Bau der Windkrafträder, bei dem vermehrt Aushub anfalle, und schlug vor, die Gebühr nicht zu hoch anzusetzen. Auch Werner Schnierle wollte der Erhöhung nicht zustimmen. Für ihn ist die Entsorgung von Bauschutt "eine Grundaufgabe der Gemeinde".
Bürgermeister Pioch machte einen Kompromissvorschlag mit einer Gebührenerhöhung von acht auf 9,50 Euro. Gemeinderat Günter Roller wollte dagegen nur um einen Euro erhöhen: "Dann ist Frau Schwizler glücklich, das Landratsamt ist glücklich, und wir sind nicht ganz unglücklich." Bei einer Gegenstimme einigte sich das Gremium auf eine Erhöhung auf 8,50 Euro.
