Gemeinderat: Bürgermeister bringt Haushalt für 2017 ein / Glatten stellt auf kommunale Doppik um

Den Haushaltsplan 2017 brachte Bürgermeister Tore-Derek Pfeifer in der jüngsten Gemeinderatssitzung ein und erläuterte Eckpunkte des umfassenden Werks.

Glatten. Zunächst wies Pfeifer auf eine Änderung hin: "Es ist soweit, wir haben einen doppischen Haushalt." Alle Gemeinden müssen laut Gesetzgeber bis zum Jahr 2020 auf Doppik umstellen. Glatten ist bereits jetzt auf das neue Haushaltsrecht umgestiegen. Und Bürgermeister Pfeifer stellte nicht ohne Stolz fest: "Die Gemeinde Glatten ist die erste Gemeinde unter 10 000 Einwohnern im Landkreis Freudenstadt, welche die Doppik anwendet."

Pfeifer erläuterte dem Gemeinderat im Vorfeld wesentliche Elemente des neuen Haushaltsrechts, das den Ressourcenverzehr genau aufzeigt. So löst die kommunale Doppik als kaufmännisch orientiertes Buchungssystem die bisherige Kameralistik als Buchführungsmethode ab. Zentraler Reformansatz sei, das bisher rein zahlungsorientierte Rechnungswesen durch eine ressourcenorientierte Buchhaltung und Darstellung zu ersetzen. Es sei ersichtlich, so Pfeifer, dass das neue System ein lebendiges Steuerungssystem darstelle, in dem Gemeinderat und auch die Verwaltung Kennzahlen und Ziele formulieren können, sollen und müssen.

Umstellung ein Gemeinschaftswerk

Die Umstellung auf das neue Haushaltsrecht sah Pfeifer als ein Gemeinschaftswerk der gesamten Verwaltung. Pfeifer wies in seinen Erläuterungen darauf hin, dass der Wechsel des Buchungssystems auch zur Folge habe, dass im aktuellen Entwurf keine Vorjahreszahlen ausgewiesen werden können. Doch dem Vorbericht des Entwurfs könne – was ihm besonders wichtig sei – entnommen werden, dass die Gemeinde Glatten durch die Umstellung auf Doppik weder ärmer noch reicher sei.

Mehrfach sprach Pfeifer Hauptamtsleiter Wolfgang Eberhardt einen Dank für die Erstellung des umfassenden Haushaltsplanentwurfs aus. Die Erfassung der Vermögenswerte sei mit Einführung der Doppik vorgeschrieben, aber im bisherigen kameralen System schon zulässig gewesen, so Pfeifer. Er sprach an den Hauptamtsleiter ein Lob aus, der diese Erfassung seit den 70er-Jahren übernehme. Dies sei der entscheidende Grund dafür, dass die Gemeindeverwaltung keine Hilfe von außen benötige und damit sicherlich eine Ausnahme im Landkreis sei.

Pfeifer erläuterte prägende Zahlen im Entwurf des Haushaltsplans. So ist die wichtigste Ertragsposition im Haushalt erneut die Gewerbesteuer. Für das Haushaltsjahr 2017 kalkuliert Glatten mit vier Millionen Euro, was dem Volumen der aktuellen Vorauszahlungen für 2016 entspricht.

Der Ergebnishaushalt für 2017 wird mit ordentlichen Erträgen in Höhe von 7,64 Millionen Euro und ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 6,85 Millionen Euro geplant und schließt mit einem Ergebnis in Höhe von 791 008 Euro ab. "Das wird für Sie künftig die Zahl sein, an der Sie erkennen, ob die Strukturen in der Gemeinde in Ordnung sind", so Pfeifer zum geplanten Ergebnis. Er stellte dazu fest, dass zumindest zum Zeitpunkt der Einführung der Doppik und im Haushaltsjahr 2017 die Gemeinde Glatten nicht von der Substanz und zu Lasten folgender Generationen wirtschafte.

Zum Finanzhaushalt könne er feststellen, dass nach Abzug der Auszahlungen noch ein Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 1,17 Millionen Euro verbleibe, so Pfeifer weiter. Auch dies sei eine für den Gemeinderat in Zukunft wichtige Zahl, "die Ihnen zeigt, was Sie noch investieren können".

Für die 2017 geplanten Investitionen in Höhe von 3,16 Millionen Euro ist eine Entnahme aus den Rücklagen (287 256 Euro) nötig. Nicht im Plan ist eine Schuldenaufnahme.

Der Schuldenstand der Gemeinde soll Ende des nächsten Jahres bei 38 346 Euro liegen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 16,36 Euro und damit einem weiteren beträchtlichen Rückgang entspricht.

Als wesentliche geplante Investitionen nannte Pfeifer das bereits in der Woche zuvor beschlossene Straßensanierungs- und Ausbaukonzept, die Erschließung des Neubaugebiets Birkenstraße II, die städtebaulichen Sanierungen nach dem Landessanierungsprogramm (LSP) in den Ortsteilen Böffingen und Neuneck sowie die Sanierung der Duschen und Sanitäranlagen im Schul- und Sportzentrum.