In Gechingen werden die finanziellen Rücklagen in den nächsten Jahren voraussichtlich komplett aufgebraucht. Foto: Fritsch Foto: Schwarzwälder-Bote

In Sorge um drohende Kreditaufnahme

Von Bettina Bausch

Gechingen. Am Ende waren sich doch alle Gechinger Gemeinderäte einig und segneten den Haushaltsplan 2015 einstimmig ab. Doch zuvor warfen die drei Fraktionssprecher noch einmal einen kritischen Blick auf das Zahlenwerk.

In allen drei Stellungnahmen schwang die Sorge um eine drohende Kreditaufnahme mit. Der Etat steht im Zeichen zweier großer Maßnahmen: dem Hochwasserschutz und der Sanierung der Gartenstraße. 67 Prozent des Investitionshaushaltes entfallen auf Baumaßnahmen. Der Etat hat ein Volumen von 13,6 Millionen Euro. Davon entfallen knapp 9,4 Millionen Euro auf den Verwaltungs- und gut 4,2 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Die Zuführungsrate ist mit 59 000 Euro auf einem Tiefpunkt angelangt. Die Investitionen lassen sich nur durch eine Entnahme von 2,9 Millionen Euro aus den Rücklagen finanzieren. Der Sparstrumpf schrumpft damit auf 1,4 Millionen Euro und muss voraussichtlich in den nächsten Jahren ganz geleert werden. Die Kommune ist seit Jahren schuldenfrei.

Gemeinderat Simon Klass kommentierte das Zahlenwerk aus der Sicht der Bürgerunion. "Der Haushaltsplan hat ein relativ hohes Niveau, doch leider geht es nicht so weiter", stellte er warnend fest. Bei den zahlreichen notwendigen Maßnahmen könne man voraussichtlich in den Jahren 2017/18 Kreditaufnahmen kaum vermeiden. Klass erinnerte daran, dass die Gemeinde durch den Verkauf von Baugrundstücken im Bereich des Sedansplatzes noch ansehnliche Einnahmen erzielen kann.

Bernd Wentsch von den Freien Wählern gab zu bedenken, dass die Zuführungsrate im vergangenen Jahr von 839 000 Euro auf jetzt nur noch 59 000 Euro zurückgegangen ist. Er beklagte die drastische Abschmelzung der Rücklagen. Trotzdem dürfe die schwarze Null kein Argument sein, um notwendige Zukunftsinvestitionen aufzuschieben. Der Fraktionssprecher beklagte die Höhe der zu zahlenden Kreisumlage, die für Gechingen in diesem Jahr 1,35 Millionen Euro beträgt. Der Landkreis habe die Gemeinde mit den geforderten Ausgleichsmaßnahmen für die Bahn und weiteren Themen kurzum vor vollendete Tatsachen gestellt. Wentsch plädierte für die Erschließung weiterer Gebiete für Wohn- und Industriebebauung, um mit einer höheren Einwohnerzahl die bestehende gute Infrastruktur erhalten zu können.

"Wenn ich mich an die Haushaltsreden der vergangenen Jahre erinnere, dann hat sich eigentlich immer ein düsterer Grundton durchgezogen. Zum Glück sind in den meisten Jahren dann die negativen Annahmen nicht eingetreten", stellte SPD-Fraktionsvorsitzender Tilman Schwarz optimistisch fest. Doch auch er sah die Fülle der dringenden anstehenden Aufgaben. Die Entwicklung des Altorts liege seiner Fraktion ganz besonders am Herzen.

"Wir sind nicht davon überzeugt, dass neue Baugebiete wirklich helfen, den Rückgang der Einwohnerzahl zu stoppen", sagte Schwarz. Wenn ein neues Baugebiet komme, müsse nach dem Gechinger Modell dafür gesorgt werden, "dass die Kommune bei den Grundstücken einen signifikanten Teil der Wertsteigerung abschöpft, um damit die Aufgaben des Gemeinwohls zu erfüllen". Im Falle einer Schuldenaufnahme sehe seine Fraktion dies als "eine Art Tabubruch" an. Man könne manche Maßnahme einfach auch noch etwas verschieben.