Wolfgang Kern neu als Bürgermeister-Stellvertreter gewählt / Viele Infrastruktur-Aufgaben
Von Matthias Winter
Furtwangen. Zu seiner konstituierenden Sitzung traf sich gestern Abend der neue Gemeinderat. Bürgermeister Josef Herdner verpflichtete die Mitglieder des Gremiums, das in den kommenden fünf Jahren die Weichen für die Stadtentwicklung stellen wird.
Er hoffe auf gute Entscheidungen, die in sachlichen Diskussion gefunden werden sollten, meinte er. In mehreren Bereichen sei allerdings die Selbstverwaltung der Gemeinden nicht mehr ganz unbeschränkt. Er nannte die Plausibilitätsprüfung, die Kommune müsse hier darlegen, ob sie überhaupt noch Fläche benötige. Auch bei neuen Aufgaben müsse immer geklärt werden, wer die Kosten übernehme. Noch völlig unklar sei das beim Thema Inklusion.
Herdner sprach ferner einige Arbeitsbereiche für den künftigen Gemeinderat an. So beim Thema Infrastruktur die OHG-Sanierung, bei der erste Schritte bereits unternommen worden seien, ferner auch Straßen, Friedhöfe, Sportstätten oder Hallen sowie den Tourismus. Wichtig sei die Breitbandversorgung, wobei der kreisweite Zweckverband eine bessere Position bei den Verhandlungen mit den Netzbetreibern ermögliche. Der bisherige Netzbetreiber sei allerdings noch nicht bereit, sein Netz dafür zur Verfügung zu stellen, so dass eventuell ein eigenes Netz gelegt werden müsse.
Ein Hauptaugenmerk sei freilich auf die städtischen Finanzen zu legen, "wir wollen ja nicht mehr in eine Situation kommen, wie wir sie bereits hatten", betonte Herdner.
Nun stand die Abstimmung über die Geschäftsordnung an, wobei die Verwaltung vorschlug, den Fraktionsstatus statt bei zwei erst bei drei Sitzen zuzugestehen. Dem widersprach die UL, Roland Thurner plädierte dafür, es bei der bisherige Lösung zu belassen und erinnerte daran, dass es einst Horst Siedle war, der sich dafür eingesetzt hatte. Für den UL-Vorschlag gab es dann ein einstimmiges Votum.
Nun waren die Bürgermeister-Stellvertreter zu wählen. Vorgeschlagen waren Manfred Kühne, Wolfgang Kern und Norbert Staudt, für sie gab es eine einstimmige Zustimmung. Fraktionsvorsitzende bleiben Manfred Kühne, CDU, Rainer Jung, FW, Norbert Staudt, SPD und Ulrich Mescheder, UL