Furtwangen "Die Globalisierung braucht Regeln"

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Katrin Distler referierte in Furtwangen über die Abkommen CETA und TTIP, rechts der Furtwanger SPD-Vorsitzende Ulrich Hättich. Foto: Hajek Foto: Schwarzwälder-Bote

Furtwangen (cha) . Überwiegend kritisch wurden die Abkommen CETA und TTIP in Furtwxangen beurteilt.

Diskussion über CETA-Abkommen

Über die internationalen Handelsabkommen mit Kanada und den USA wurde in der Versammlung der SPD ausgiebig diskutiert, unter den Teilnehmern waren auch Vertreter der anderen Furtwanger Parteien. Katrin Distler gab eine Einführung. Als Leiterin der Abteilung "Europäische Regionalpolitik" beim DGB kennt sie sich in der Materie bestens aus. Nicht nur das, sie kennt auch die Region, war sie doch in den 90er-Jahren in Villingen-Schwenningen tätig.

SPD-Vorsitzender Ulrich Hättich zeigte sich bei seiner Begrüßung sehr erfreut, dass Katrin Distler auf seine Anfrage so rasch mit einem Besuch in der Uhrenstadt reagierte. Arbeitnehmerrechte und Verbraucherschutz dürften nicht behindert werden, forderte Katrin Distler unter anderem.

Die Abkommen dürften nicht allein eine Festschreibung des Status Quo darstellen, "Verbesserungen nach oben müssen möglich sein". Sie nannte zahlreiche ungeklärte Punkte und bedauerte aus dem Grunde, dass der SPD-Parteikonvent unter Leitung des Vorsitzenden Sigmar Gabriel grünes Licht für das CETA-Abkommen gab. "Brauchen wir diese Abkommen überhaupt?", wollte Arnold Kienzler wissen. Dem hielt Katrin Distler entgegen: "Die Globalisierung braucht Regeln".

Jetziger Stand "nicht akzeptabel"

Sie hielt die Abkommen grundsätzlich für notwendig und sinnvoll, sah aber noch einen langen Weg vor den Partnern, bis die Details zufriedenstellend ausgehandelt seien.

Enttäuschend fand es auch Ulrich Hättich, dass sich die SPD bei den Verhandlungen nicht stärker für Arbeitnehmerrechte einsetze. Auch er fand den jetzigen Stand der Verhandlungen "nicht akzeptabel".

Aus Gesprächen mit Unternehmern der Region berichtete er, dass viele Mittelständler die Abkommen kritisch sehen, profitieren würden vor allem Großkonzerne. Bedauert wurde in der lebhaften Diskussion mehrfach, dass die Abkommen in den öffentlichen Diskussionen der anderen EU-Länder kaum eine Rolle spielen. Einhellig plädierten alle Diskussionsteilnehmer dafür, an Verbesserungen der Abkommen weiterhin zu arbeiten.

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