Frieden in Nahost? Auftakt der Gespräche macht Mut

Washington - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wollen ihre Verhandlungen über eine Friedenslösung am 14. September fortsetzen und auch danach alle 14 Tage zusammenkommen. Das vereinbarten sie zum Abschluss ihres Treffens am Donnerstag in Washington, den ersten direkten Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern nach zwei Jahren.

Beide bekräftigten ihren Willen, innerhalb eines Jahres eine Friedenslösung zu erreichen.

Nachrichten von daheim sorgen für Beunruhigung

Kurz nach Beginn der Nahost-Friedensgespräche in Washington hatten in Israel Berichte über einen angeblichen neuen Anschlag militanter Palästinenser für neue Beunruhigung gesorgt. Eine israelische Armeesprecherin sagte jedoch am späten Donnerstagabend, es habe eindeutig keine neue Attacke gegeben. Ein Israeli im Westjordanland habe fälschlich über Schüsse berichtet, die er nahe der Siedlung Ofra gehört habe. Soldaten hätten bei Untersuchungen vor Ort aber keine Hinweise auf eine Gewalttat gefunden.

Bei zwei Anschlägen im Westjordanland waren am Dienstag und Mittwoch vier israelische Siedler getötet und ein Ehepaar verletzt worden. Zu den Bluttaten bekannte sich der bewaffnete Flügel der im Gazastreifen herrschenden Hamas. Die radikal-islamische Organisation hatte danach weitere Attacken angekündigt. Israel hatte seine Sicherheitskräfte aus Furcht vor neuen Anschlägen in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt.

Netanjahu und Abbas hatten sich im Rahmen der Verhandlungen unter der Schirmherrschaft von US-Außenministerin Hillary Clinton am Donnerstag auch zu einem Zweiergespräch zusammengesetzt. Der US-Sondergesandte George Mitchell sprach nach Abschluss der ersten Verhandlungsrunde von einer sehr konstruktiven und positiven Stimmung. Allerdings gebe es weiterhin sehr ernste Differenzen zwischen den Konfliktparteien.

Ziel: Zwei-Staaten-Lösung

Wie Mitchell weiter berichtete, betonten Netanjahu und Abbas das Ziel einer „Zwei-Staaten-Lösung“: Ein stabiler Palästinenserstaat solle neben einem in Sicherheit lebenden Israel existieren. Innerhalb eines Jahres sollten alle Kernfragen gelöst werden, sagte Mitchell. Bereits zuvor wollten die Konfliktparteien ein Rahmenabkommen vorlegen.

Die nächste Verhandlungsrunde ist für den 14. und 15. September in der Nahost-Region geplant, vermutlich im ägyptischen Scharm el Scheich. Wie es weiter hieß, wollen US-Außenministerin Hillary Clinton und Mitchell an den Gesprächen teilnehmen.

Als Hauptprobleme der Verhandlungen gelten die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates und die von den Palästinensern geforderte Rückkehr von Millionen Flüchtlingen. Weitere Stolpersteine sind der künftige Status Jerusalems und die jüdischen Siedlungen in den Palästinensergebieten.