Eine größere Fenstersanierung steht noch am Kepler-Gymnasium aus. Foto: Archiv Foto: Schwarzwälder-Bote

Kommunales: Etliche Projekte der Stadt im vergangenen Jahr nicht abgeschlossen

Die Stadt Freudenstadt hat im vergangenen Jahr etliche Projekte geplant, aber noch nicht oder noch nicht vollständig umgesetzt. Deshalb müssen Haushaltsreste in Höhe von rund acht Millionen Euro gebildet werden.

Freudenstadt. Es handelt sich bei der stattlichen Summe um Haushaltseinnahmereste, das sind Mittel, die die Stadt noch nicht erhalten hat, von rund 2,9 Millionen Euro, und um Haushaltsausgabereste von rund fünf Millionen Euro.

Stadtkämmerer Jochen Kaupp nannte diese Zahlen in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Tourismus und Soziales (VTS), der die Bildung der Haushaltsausgabereste in seinem Zuständigsbereich einstimmig befürwortete. Die Bildung der Haushaltsreste ist für den Rechnungsabschluss des vergangenen Jahres notwendig.

Zu den Vorhaben, für die Mittel übertragen werden, zählen beispielsweise die Mensa an der Grundschule Wittlensweiler mit 60 000 Euro, die Kinderkrippe Kohlstätter Hardt mit 55 000 Euro oder die Neuanlage der Erddeponie mit 112 000 Euro.

Jochen Kaupp ging auch darauf ein, dass die Übertragung von Haushaltsmitteln mit Einführung der kaufmännischen Buchführung (Doppik) im nächsten Jahr Geschichte ist. Ab dem Haushaltsjahr 2018 müssten die Fachämter der Stadtverwaltung taxieren, welche Beträge benötigt werden und welche nicht. Wenn Mittel im Haushaltsjahr nicht benötig werden, müssten sie im nächsten Jahr neu veranschlagt werden und könnten nicht einfach weitergeschoben werden. Der Haushalt 2018 solle nach dem Willen des Gemeinderats noch in diesem Jahr verabschiedet werden, ergänzte Oberbürgermeister Julian Osswald in der Sitzung des VTS.

Die Fragen von Stadträten bezogen sich auf Haushaltsposten, die in der nächsten Sitzung des Gemeinderats zur Übertragung abgesegnet werden müssen. So wollte Stadtrat Wolfgang Tzschupke (Freie Wähler) wissen, ob bei so hohen Haushaltsresten, die Planungen für die Schubladen seien. Das verneinte OB Julian Osswald. Wenn die Stadt Fördermittel beantrage und bekomme, müsse die Maßnahme auch eingeplant werden, wie beispielsweise bei der Fenstersanierung am Kepler-Gymnasium für 330 000, die noch ausstehe.

Man sei jetzt soweit, dass die Ausschreibung erfolgen könne, ergänzte dazu Rudolf Müller, Leiter des Amts für Stadtentwicklung. Man wolle die Mittel bündeln, um soviel wie möglich von der Fassadensanierung erledigen zu können.

Nach dem Posten Feuerschutz und Ausbau des Arbeitsraums im Feuerwehrhaus mit 350 000 Euro fragte Stadträtin Beate Gernsheimer (Freie Wähler). Man sei gerade dabei, eine Konzeption zu erstellen, so Müller. Die Haushaltsmittel seien noch nicht beansprucht worden, da der Landeszuschuss noch nicht geflossen sei.

Beate Gaiser (Freie Wähler) fragte nach der Straßenerschließung für die neue Jugendherberge, für die 310 000 Euro geplant waren, aber nur 100 000 übertragen werden sollen. Das liege daran, dass sich der Standort der Jugendherberge geändert habe und die Erschließung über die Straße beim neuen Freibad erfolgen könne, was kostengünstiger sei, erläuterte Rudolf Müller.