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Freudenstadt Esken befürwortet Bildungsallianz

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Bundestagsabgeordnete Saskia Esken mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Foto: SPD Foto: Schwarzwälder-Bote

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Region. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken, Berichterstatterin ihrer Fraktion für die sogenannte digitale Bildung, begrüßt die Pläne ihrer Partei für eine nationale Bildungsallianz von Bund, Ländern und Kommunen.

Bei der Vorstellung des Konzepts in Willy-Brandt-Haus in Berlin durch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und sieben SPD-Ministerpräsidenten war sie mit dabei. Im Fall eines Wahlsiegs will die SPD laut Pressemitteilung von Esken bis 2021 mindestens zwölf Milliarden Euro aus Bundesmitteln für bessere Schulen bereitstellen – das wäre das größte Schulprogramm des Bundes seit Bestehen der Bundesrepublik.

Einheitliche Standards

Auch die Länder wollen in diesem Zuge ihre Anstrengungen für gute Bildung weiter verstärken. "Damit der Bund die Länder und Kommunen bei den Schulen unterstützen darf, müssen wir das Kooperationsverbot abschaffen. Ich kann nicht nachvollziehen, warum die Union das blockiert", so Saskia Esken.

Zuletzt habe Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) einen Digitalpakt für Investitionen in die technische Ausstattung der Schulen angekündigt, die dafür notwendigen Mittel beim Bundesfinanzminister dann aber nicht angemeldet und sich mit den Kultusministern über die Bedingungen dazu zerstritten. Dieses Vorgehen der CDU führe laut Esken zu Blockade und Stillstand.

Eine zeitgemäße Bildung für alle sei eine wichtige Grundlage für eine gerechte Zukunft. Bildungspolitik sei eines der Kernthemen einer sozialdemokratischen Regierungsarbeit und zentrales Thema im Wahlkampf. Eine weitere Forderung der nationalen Bildungsallianz sei die Schaffung bundesweiter Bildungsstandards, damit Leistungen und Schulabschlüsse vergleichbarer werden.

Die SPD-Spitzen der Länder stünden geschlossen hinter der nationalen Bildungsallianz. Diese sieht mehr Kompetenzen für den Bund vor, um gemeinsam mit den Ländern Schulen zu modernisieren und Chancengleichheit zu verbessern.

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