Landesvereinigung tritt nicht zur Landtagswahl 2011 an / Vorbereitungszeit zu knapp
Von Jens Sikeler Oberndorf. Nach den Freien Wählern werden die Bürger auf ihrem Wahlzettel für die nächste Landtagswahl vergeblich suchen. Bei der Mitgliederversammlung der Landesvereinigung Freie Wähler Baden-Württemberg votierten am Samstag in Oberndorf (Kreis Rottweil) rund 60 Prozent der Delegierten gegen eine Teilnahme.
Dabei hatten der Landesvorsitzende Ulrich Mentz und sein Geschäftsführer Jörg Stimpfig im Vorfeld und auch während der Veranstaltung für ein Antreten bei der Landtagswahl geworben und sich damit vom Landesverband der Freien Wähler abgesetzt. Von einer Enttäuschung wollte Mentz unserer Zeitung gegenüber dennoch nicht sprechen. "Ich finde es schade", räumte er ein. "20 Wochen waren einfach zu wenig", suchte Stimpfig nach Gründen. So lange gibt es die Landesvereinigung.
Wo "Landesvereinigung" drauf steht, ist allerdings eine Partei drin. Nur die, so sieht es das Landeswahlgesetz vor, darf bei Landtagswahlen mitmachen. 100 Mitglieder hat die Partei mittlerweile. 27 von ihnen hatten sich bereit erklärt bei der Landtagswahl zu kandidieren, manche von ihnen auch in zwei Wahlkreisen. Vor allem im Südwesten und im Nordosten des Landes fehlten trotzdem Kandidaten. Das mag dazu beigetragen haben, dass sich die Delegierten gegen die Teilnahme an der Landtagswahl entschieden. Von der Entscheidung ihrer Mitglieder ließen sich Stimpfig und Mentz aber nicht entmutigen. Bei der nächsten Landtagswahl, so hoffen sie, werden die Freien Wähler dann dabei sein.
Die Freien Wähler sind eine Partei wider Willen, denn sie wollen bleiben, was sie dem Namen nach sind – "Freie Wähler". Die Frage nach den politischen Zielen fällt Mentz und Stimpfig deshalb schwer. Nein, ein Programm gebe es nicht, so Mentz. Allenfalls "Eckpunkte", erklärte der Vorsitzende, sollen in den kommenden Monaten erarbeitet werden. Vor allem für zwei Dinge wollen die Freien Wähler auf Landesebene kämpfen: Mentz forderte eine strikte Wahrung des Konnexitätsprinzip, soll heißen, wer bestellt, muss auch bezahlen. Den Gemeinden, beklagte Mentz, seien von Land und Bund immer mehr Aufgaben, etwa in der Bildungspolitik, aufgedrängt worden, die sie bezahlen müssten. Außerdem wollen die Freien Wähler mehr Bürgerbeteiligung.