Fluorn-Winzeln Probleme in öffentlichen Sitzungen angehen
Schwarzwälder-Bote, 05.12.2012 18:02 UhrVon Emil Moosmann
Fluorn-Winzeln. Einmütig stimmte der Gemeinderat Fluorn-Winzeln der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2013 zu. Die Entwürfe von Haushaltsplan und der mittelfristigen Finanzplanung wurden in einer Sitzung im November vorberaten. Dabei wurde auf die Investitionen für das Jahr 2013 eingegangen.
Die in der mittelfristigen Finanzplanung eingestellten Vorhaben wurden dem Gemeinderat vorgestellt. Dabei, so Bürgermeister Bernhard Tjaden, handele es sich um diejenigen Maßnahmen, die zum Zeitpunkt der Aufstellung bekannt waren. Da sich erfahrungsgemäß im Laufe der Zeit Verschiebungen ergeben würden, sei die Finanzplanung als eine Art Absichtserklärung zu sehen.
In der Haushaltsplanung des jeweils kommenden Haushaltsjahres würden dann die notwendigen Maßnahmen konkret aufgenommen und neu notwendig gewordene ebenso eingestellt. Der Haushaltsplan 2013 habe mit 10 195 781 Euro ein stattliches Volumen, sagte Tjaden. Gemeinderat Joachim Schmid meinte, er sehe sich immer als Gemeinderat der Gesamtgemeinde und er werde deshalb dem Haushaltsplan zustimmen. Allerdings wisse er nicht, wie er die Investitionen in Fluorn, allen voran beispielsweise die neue Halle, den Bürgern von Winzeln begreifbar machen könne.
Abbau des Investitionsstaus
Hier konterte Gemeinderat Manfred Kaufmann, er könne es nicht nachvollziehen, dass Kollege Schmid nun bei der Verabschiedung des Haushaltsplanes sich dahingehend äußere, dass in Fluorn zu viel investiert werde. In den vergangenen Jahren sei in Winzeln beispielsweise im Straßen- und Kanalbau in der Zollhaus- und Rathausstraße sowie in der Gebäudeunterhaltung investiert worden. Jahrelang habe man, so Kaufmann, in Fluorn Investitionen vor sich hergeschoben. Dieser Investitionsstau müsse nun eben abgebaut werden. Kaufmann meinte auch, dass viele Entscheidungen bei nicht öffentlichen Gemeinderatssitzungen getroffen würden. Hier müsse man sich gegenüber den Bürgern transparenter zeigen und anstehende Probleme bei öffentlichen Gemeinderatssitzungen behandeln, um so die Bürger mehr einzubinden.
Richtigstellung
Schön, dann sind wir uns ja in der Hallenfrage einig. Emil Mossmann und Joachim Schmid hoffentlich auch. Also erst die Gemeinderäte fragen, nicht alles glauben was geschrieben steht. Dachte schon das wird wieder zum Wahlkampfthema für eine bevorstehende Bürgermeisterwahl. Gott sei Dank nicht. Verzeihung an Joachim Schmid.
Falsche Zitate...
Ich entschuldige mich bei Herrn Schmid und der Schwabo sollte dies auch tun. Dies ist ein Musterbeispiel für unprofessionelle Berichterstattung.
Richtigstellung
Bei der Verabschiedung des Haushaltsplanes in der Gemeinderatssitzung habe ich deutlich angemerkt, dass die Gemeinde für den Straßenbau, allein im Ortsteil Fluorn, mehr als eine Million Euro einplant. Den Komplex , neue Halle im Ortsteil Fuorn, habe ich ausdrücklich aus dieser Betrachtung heraus genommen, da dieses Projekt von uns allen seit langem gewünscht ist und nicht zur Disposition steht und auf jeden Fall realisiert werden muss. Gesagt habe ich, dass den Bürgern von Winzeln nicht zu vermitteln sei, dass die Gemeinde für den Straßenbau mehr als eine Million Euro einplant und die sogenannten weichen Standortfaktoren, wie „Wohnen im Alter“, Arztpraxis, Grundschule, Vorleistungen für den Erhalt der vorhandenen Einkaufsmöglichkeiten, Erhalt der Wasserversorgung keinerlei Berücksichtigung finden. 'Schöne Straßen sind recht und gut, reichen aber für die Entwicklung und Zukunftssicherung der Gemeinde nicht aus'. Das wollte ich deutlich ansprechen und meine damit die Gesamtgemeinde! Die neue Halle in Fluorn habe ausdrücklich aus dem Ausgabenkomplex heraus genommmen. Wenn das falsch verstanden wurde tut es mir leid. Bitte informiert euch bei den Gemeindräten aus Fluorn, was ich tatsächlich gesagt habe. Seit nahezu 15 Jahren habe ich kein einziges Mal gegen den Neubau einer Halle im OT Fluorn gestimmt, ich war von Anfang an dafür, dass eine neue Halle gebaut wird.