Vermögensbewertung: Vorbereitung auf neues Haushaltsrecht / 20,5 Millionen Euro ist die Gemeinde wert
Wie viel ist so eine Gemeinde eigentlich wert? Die Umstellung auf das neue kommunale Haushaltsrecht gibt einen Anhaltspunkt. Auch Fluorn-Winzeln hat sich der Prozedur unterzogen, um 2018 starten zu können.
Fluorn-Winzeln. Da steht eine Zahl, die viel aussagt – zumindest wenn man weiß, wie sie zustande kommt. Fast 20,5 Millionen Euro ist das öffentliche Fluorn-Winzeln wert, stehen unbebaute Grundstücke, Straßen, Wege, Hallen, Kindergärten, Schulen Rathäuser und was es sonst noch an Gebäude in kommunalem Besitz gibt, im Buch. Gerhard Vogel zeigt dem Gemeinderat am Dienstag die Wege, die zu diesem Ergebnis führen. Das Büro IIB, das er vertritt, hat eine Vielzahl von Vermögensbewertungen übernommen, um Kommunen fit für die Umstellung von der kameralen auf die am Finanzwesen der freien Wirtschaft orientierten Doppik zu machen.
Der Gesetzgeber, der die Umstellung fordert, hat Vereinfachungsregeln eingebaut, außerdem gibt es einen gewissen Gestaltungsspielraum: "Mache ich mich ein bisschen reicher oder ein bisschen ärmer?" Mittel. Die Kommunen hier in der Gegend, die bei IIB arbeiten lassen, machen sich mittelreich. Sie können das bei Abschreibungen. Die fallen beispielsweise bei Straßen oder Gebäuden an. Unterschiedliche Abschreibungszeiträume sind möglich.
Gut, wenn ein Gebäude wie das Fluorner Rathaus längst abgeschrieben ist und in jüngster Zeit auch keine substanziellen Erneuerungen, die man zu Herstellungskosten anrechnen müsste, erfahren hat, ist es noch einen Euro wert. Damit überhaupt etwas im Buch steht. Das Grundstück ist auch noch etwas wert, allerdings ziemlich sicher vor 1974 gekauft und deshalb mit einem Einheitsansatz zu verbuchen. Das ist eine weitere, ganz wichtige Vereinfachungsregel. Das Zauberdatum 1. Januar 1974 erspart viel Recherchearbeit.
Es bleibt dennoch genügend zu tun. Gut 1000 Grundstücke wurden bewertet. Das sind Wald- und Wiesenflächen irgendwo draußen genau so wie Bauplätze oder eben die Rathäuser. Für unbebaute Grundstücke im Außenbereich gibt es einen Euro pro Quadratmeter, Wald kostet 0,26 Euro pro Quadratmeter Fläche zuzüglich 0,78 Euro pro Quadratmeter für den Aufwuchs. Im Innenbereich gelten die Bodenrichtwerte, indiziert auf das Anschaffungsdatum, bei bebauten Grundstücken wird ab Stichtag 2012 scharf gerechnet, davor gilt der Gebäudeversicherungswert. Bei Straßen und Wegen gilt ein Pauschalansatz zum Stichtag 1996, von dem aus vor oder rückgerechnet wird.
So kommen die gut 20 Millionen Euro zusammen, die Hälfte davon entfallen auf unbebaute Grundstücke im Außenbereich und sind also so etwas wie die Reserve. Knapp vier Millionen Euro sind die Straßen wert, die Baugrundstücke gut 6,4 Millionen Euro. Doch zeigt das Beispiel Rathaus: Würde man den Laden dicht machen und alles verkaufen, kämen deutlich mehr als die 20 Millionen herein.
