Schwarz informiert zum Thema Kommunalbau bei Bürgerversammlung. Stimmungsbild soll eingeholt werden.
Fischerbach (red/ola). Seit dem Gemeinderatsentscheid, bei der die Fischerbacher Räte eine Kommunalbau GmbH mit knapper Mehrheit ablehnten, kündigt Bürgermeister Armin Schwarz Konsequenzen an. Gegenüber dem SchwaBo sprach er sich gestern überzeugt aus: »Die Entscheidung wurde auf der Basis falscher Informationen gefällt.«
Wie Schwarz gestern bekräftigte, bezögen sich die von ihm angekündigten Konsequenzen nicht auf die Abstimmung der CDU-Gemeinderatsfraktion: »Wer immer gegen eine Kommunalbau war und im Dezember dann dagegen stimmte, durfte das natürlich tun«, sagte Schwarz, »aber im Fall des CDU-Fraktionsvorsitzenden kann ich das nur als Oppositionspolitik betrachten.«
Die Konsequenzen bezögen sich »einzig und allein auf den Fraktionsvorsitzenden Klaus Schmieder«, der jetzt die Verunsicherung der Bürger nutze, um die Politik des Bürgermeisters zu hinterfragen.
Armin Schwarz will in der Fastenzeit, wie er ankündigt, eine Bürgerversammlung einberufen und »mit Irrtümern aufräumen«. Auch will er die Gelegenheit nutzen und die Bürger nach ihrer Sicht der Dinge fragen.
Doch wie geht es weiter mit dem konkreten Vorhaben, dem Mehrgenerationenhaus? Für das Projekt an sich haben sich alle Beteiligten ausgesprochen, auch jene, die gegen die Kommunalbau stimmten. So könne man auch an der Konzeption weiterarbeiten, das vorgesehene Grundstück vorerst aber nicht erwerben.
»Das Mehrgenerationenhaus ist elementar mit der Kommunalbau verknüpft«, sagt Schwarz. Ursprünglich habe er in der vergangenen Gemeinderatssitzung am 14. Januar den Haushalt präsentieren wollen, dies jedoch wegen der engen Verknüpfung von Haushalt und Kommunalbau vertagen müssen: »Ich wüsste im Augenblick gar nicht, was wir in den Haushalt schreiben sollten.« Somit sei die Verwaltung in die Phase der so genannten vorläufigen Haushaltsführung eingetreten.
Die Rechnung, dass das Grundstück aus dem Kernhaushalt gekauft und anschließend Zuschüsse generiert würden, die wiederum der Kommunalbau zur Verfügung gestellt worden wären, hat das Votum des Gemeinderats vom 22. Dezember erst einmal zunichte gemacht. Für Armin Schwarz ist dies problematisch: »Jetzt sind 80 Prozent Zuschüsse in Gefahr.«
Für das laufende Jahr habe man auch die Rathaussanierung planerisch angehen wollen, da die Verwaltung auch für dieses Projekt rechtzeitig Zuschüsse beantragen müsse.
