Möglicher Termin fürs Bürgerbegehren zum KVT-Terminal – sofern ausreichend Unterschriften zusammen kommen
Von Martin Dold
Eutingen. Vieles deutet darauf hin, dass die Eutinger Bürger schon bald an die Wahlurne treten können. Sie werden dann um ihre Meinung zum geplanten KVT-Terminal am Neuen Bahnhof gefragt.
Zehn Prozent der Wahlberechtigten – rund 430 Stimmen – müssen bis zum 17. September zusammen kommen, um das Bürgerbegehren zu ermöglichen. Dann müsse geprüft werden, so Hauptamtsleiterin Theresa Gnant, ob die Unterschriften auch tatsächlich von Wahlberechtigten kommen. Dazu zählen Bürger der Gemeinde ab einem Alter von 16 Jahren.
Gemeinderat muss Frage formulieren
Anschließend muss der Gemeinderat darüber entscheiden, ob die Formalien alle eingehalten wurden und welche Frage in einem Bürgerbegehren genau formuliert wird. Diese Frage muss mit Ja oder Nein zu beantworten sein.
Anschließend muss der Gemeinderat einen Termin für das Bürgerbegehren bestimmen. Da der Gemeinderat am 15. oder 29. September darüber berät und dann bestimmte Fristen eingehalten werden müssen, findet das Bürgerbegehren voraussichtlich am 8. oder 15. November statt.
"Die Verwaltung muss über die Ziele des Bürgerbegehrens informieren", sagt Bürgermeister Armin Jöchle. Das werde nicht in Form einer erneuten Bürgerversammlung sein, da diese nicht alle Bürger erreiche. Stattdessen bekomme jeder Bürger eine Benachrichtigung, verbunden mit einem Wahlaufruf.
Ein Bürgerbegehren kann man sich im Prinzip wie eine ganz normale Wahl vorstellen. Die üblichen Wahllokale werden in allen Teilorten geöffnet sein. Beim Bürgerbegehren gilt dann die Mehrheit 50 plus 1. Zudem müssen sich mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung beteiligen. Ist das nicht der Fall, gilt der Beschluss des Gemeinderates, der sich ja bekanntlich für das KVT-Terminal ausgesprochen hat. Erreichen hingegen die Gegner des Terminals mehr als die Hälfte der Stimmen, dann dürfte das Vorhaben erledigt sein.
Doch Bürgermeister Armin Jöchle gibt zu bedenken: Was die Bahn dann mit dem Gelände mache, sei offen. Diese habe das Gelände ausgeschrieben und erst so sei Metrans als potenzieller Betreiber des KVT-Terminal darauf aufmerksam geworden.
Doch wie denkt Jöchle – ein Befürworter des Terminals – über die ganze Entwicklung und insbesondere das Bürgerbegehren. "Das Bürgerbegehren gehört zum demokratischen Entscheidungsfindungsprozess", sagt er. Er rechnet damit, dass die nötigen 430 Stimmen zusammen kommen – insbesondere, da es bereits im Vorfeld 1200 Unterschriften gegen das Vorhaben gab.
Den Vorwurf, es gebe zu wenige Daten und Fakten, lässt Jöchle nicht gelten. Schließlich sei das Thema mehrfach im Gemeinderat und bei den Bürgerversammlungen behandelt worden. Zudem sei der Gemeinderat eindeutig und gut informiert gewesen und habe auf dieser Basis seine Entscheidung getroffen.