Wie sollen Betreuungsgebühren künftig abgerechnet werden? Das war im Ortschaftsrat sehr umstritten.Symbolfoto: Murat Foto: Schwarzwälder-Bote

Kosten und "konfuses Erhöhungssystem" für Kinderbetreuung im Ortschaftsrat umstritten

Von Peter Morlok

Eutingen-Göttelfingen. Kosten und Kinderbetreuung – eigentlich gehören diese beiden Begriffe zusammen. In der Vorberatung zur Gemeinderatsitzung jedoch war sich der Göttelfinger Ortschaftsrat in Bezug auf die Gebührenanpassung im Kindergarten und bei der Anpassung der Elternbeiträge für die Ganztagesbetreuung – die von der AWO Horb in der Eutinger Grundschule angeboten wird – nicht wirklich einig.

Konnte sich der Rat bei den Kindergartengebühren für das Jahr 2015/2016 noch zähneknirschend zu der dreiprozentigen Erhöhung, die von Verwaltungsseite vorgeschlagen und per Gebührenvergleich vorgelegt wurde, durchringen, so war man sich in Bezug auf die Elternbeiträge für die Ganztagesbetreuung doch recht uneinig.

Zum Thema "Kindergartengebühren" sagte Rat Horst Niessner, dass er sich zu der aktuellen Preisgestaltung umgehört habe und feststellen durfte, dass man in der Gemeinde Eutingen recht moderate Preise verlangen würde. "Natürlich wäre es mir nach wie vor lieber, wir könnten diese Leistung kostenfrei anbieten", brachte er seinen seit langem gehegten Wunsch auch bei dieser Diskussion aufs Neue vor. "Das ist von der Haushaltslage einfach nicht drin", erklärte Ortsvorsteherin Diana Wally und Niessner konterte: "Man wird ja wohl noch träumen dürfen". Die KiGa-Gebühren waren daher schnell vom Ratstisch, viel spannender entwickelte sich dagegen die Debatte um die Anpassung der Elternbeiträge für die Ganztagesbetreuung.

Diese Betreuungsmöglichkeit wird aktuell sehr gut in Anspruch genommen. 58 Kinder sind derzeit zu unterschiedlichen Zeiten angemeldet. Für das zurückliegende Haushaltsjahr zahlt die Gemeinde einen Netto-Kostenanteil von 54 800 Euro und hat für das laufende Haushaltsjahr 59 000 Euro bereitstehen. Da sich die derzeitigen Elternbeiträge auf einem sehr niedrigen Niveau bewegen, schlägt die Verwaltung eine Anpassung vor.

In ihrem entsprechenden Arbeitspapier untersucht die Verwaltung zwei Anpassungs-Varianten, die mit unterschiedlich gestaffelten Pauschalbeträgen für verschiedene Zeitfenster den recht variablen Halbstunden-Ab-rechnungstakt ablösen sollen.

Ortsvorsteherin Diana Wally, die bisher diese Betreuungsmöglichkeit für eines ihrer Kinder nutzt, zahlt aktuell für fünf Stunden 14,40 Euro. "Das ist zu wenig", so ihr klares Statement. Nun soll sie plötzlich für die gleiche Leistung jedoch 60 Euro bezahlen. "Das ist viel zu viel."

Insgesamt konnte man sich im Rat höchstens mit der ersten Variante, die nach Tagen und Stunden im Zweistundentakt die Gebühren aufschlüsselt, einigen. Auf gar keinen Fall jedoch mit der "Variante Zwei", die vom Gremium nicht nachvollzogen werden kann. "Ich stoße mich nicht an der Beitragserhöhung, sondern an der Umsetzung", stellte Wally klar. "Wir sollen uns hier von einer supervariablen Abrechnungsmethode verabschieden um zu einer stark pauschalierten Lösung zu gelangen – das ist ein zu großer Schritt", führte Wally weiter aus. Sozialdemokrat Horst Niessner tat sich in der Diskussion schwer, wie er betonte, denn er sah auch die abrechnungstechnischen Verbesserungen, die dieses "konfuse Erhöhungssystem" (Rat Christoph Raible) mit sich bringt.

Letztendlich einigte man sich mehrheitlich nach längerer Debatte, bei der es teils recht polemisch zuging, darauf, dass man notgedrungen eine modifizierte "Variante Eins" akzeptieren könne. Wirklich zufrieden war damit jedoch niemand am Ratstisch und man hofft, dass man in der Gemeinderatsitzung die Änderungswünsche durchbringen kann.