Die energetische Erneuerung der Straßenbeleuchtung auf LED steht mit auf der To-Do-Liste für Eschbronn. Foto: Wegner Foto: Schwarzwälder-Bote

Bürgermeister und fast alle Räte sind zufrieden mit dem Haushaltsplan der Gemeinde

Von Julia Brenner Eschbronn. "Es ist ein recht positiver Haushaltsplan, den wir vorlegen können", eröffnete Kämmerer Raphael Eith am Dienstagabend dem Eschbronner Gemeinderat die guten Neuigkeiten. Für das Jahr 2013 muss die Gemeinde allem Anschein nach keine neuen Schulden aufnehmen.

Das Gesamtvolumen des Eschbronner Gemeindehaushalts beträgt im Jahr 2013 rund 4,1 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt etwas mehr als 3,4 Millionen Euro und auf den Vermögenshaushalt circa 650 000 Euro.

Bei den Einnahmen im Verwaltungshaushalt entfallen auf die Gewerbesteuer 265 000 Euro. "Hier haben wir vorsichtig geschätzt und eher Luft nach oben gelassen", so Eith. Der Einkommenssteueranteil liegt 2013 bei 896 200 Euro. Enorm gestiegen sind im Gegensatz zum Vorjahr die Schlüsselzuweisungen an die Gemeinde. "Das ist, weil wir eher steuerschwach sind", erklärte Raphael Eith. Mit fast 200 000 Euro mehr als noch im Jahr 2012 liegen die Schlüsselzuweisungen im aktuellen Plan bei rund 823 000 Euro.

Auf der Ausgabenseite stehen hauptsächlich die Finanzausgleichsgesetzumlage mit 393 000 Euro und die Kreisumlage mit 515 000 Euro. Dazu kommen noch die Personalausgaben mit 748 000 Euro, die im nächsten Jahr etwas ansteigen. Von den rund 29 000 Euro Mehrkosten entfallen 13 000 Euro auf den Kindergartenbereich, der Rest auf allgemein höhere Tarife.

Von den Schulden der Gemeinde sollen 2013 circa 126 000 Euro getilgt werden, sodass am Ende des Jahres die Gesamtverschuldung nur noch 611 000 Euro betragen soll. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Eschbronner würde somit von 357 Euro am 1. Januar 2013 auf 296 Euro am Jahresende sinken.

Geplant ist eine Rücklagenentnahme von 131 000 Euro, womit die Rücklage insgesamt auf 131 000 Euro etwa halbiert wird. "Damit liegen wir immer noch gut über dem Mindeststand von 64 000 Euro", so der Kämmerer.

Am Ende können dem Vermögenshaushalt 407 000 Euro zugeführt werden. Die Nettoinvestitionsrate liegt im Plan bei 281 000 Euro. Nicht erhöht werden die Grundsteuer, die Gewerbesteuer und die Wasser- und Abwasserkosten.

Die wesentlichen Ausgaben im Vermögenshaushalt verteilen sich auf die Ablösung des Treuhandkontos "Ob Heckenwald" mit 145 000 Euro, die energetische Erneuerung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen mit 80 000 Euro, die Sanierung des Hartplatzes Mariazell mit 70 000 Euro und die Zuwendungen an die Netzbetreiber für die Breitbandinfrastruktur in Mariazell (54 000 Euro) und Locherhof (72 000 Euro).

Kritik an den Haushaltsplanungen übte Gemeinderat Wolfgang Auber. "Wir befinden uns in einer komfortablen Situation, aber wir müssen auch etwas bewegen." Er sei enttäuscht über die fehlende Aufbruchsstimmung. "Dann doch lieber eine höhere Verschuldung, aber dafür gute Projekte", so Auber. Im Gegensatz dazu zeigte sich Manfred Schmieder "angenehm überrascht". Es sei in Ordnung, sich erst einmal Schritt für Schritt vorwärts zu bewegen, "2014 können wir dann wieder Nägel mit Köpfen machen", so Schmieder. Mit einer Gegenstimme von Wolfgang Auber stimmten die Räte dem Haushaltsplan zu.