Von Bernd Lamberth

Epfendorf. Gemeindekämmerer Reinhold Scheurenbrand stellte in der Sitzung des Gremiums den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2013 der Gemeinde vor, einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2012 bis 2016.

Der Haushaltsplan umfasst 8,534 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 6,478 Euro und auf den Vermögenshaushalt 2,056 Millionen Euro. Somit sei vom Volumen her der vorliegende Haushaltsentwurf der größte Haushalt, den die Gemeinde auf den Weg gebracht habe.

Die Planansätze im Verwaltungshaushalt steigen gegenüber dem Vorjahr auf der Ausgabenseite um 6,17 Prozent an und auf der Einnahmenseite steigen die Planansätze um 7,55 Prozent. Ermöglicht werde dies unter anderem deshalb, weil der bereits für 2012 vorgesehene Rathausumbau nach 2013 verschoben werden musste und deshalb 2012 ein sehr geringes Investitionsvolumen vorliegt, so dass die übrigen Mittel der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden können. Nach den vorliegenden Planungen betrage die Zuführungsrate im Jahr 2013 333 000 Euro. Zum Jahresbeginn 2013 sei die Erhöhung der Abwassergebühren geplant. Die derzeit laufende Neukalkulation der Bestattungsgebühren lässt eine weitere Gebührenerhöhung im Frühjahr erwarten. Die Steuersätze bleiben 2013 wie auch schon 2012 unverändert.

Wie der Kämmerer weiter ausführte, stelle der vorliegende Haushaltsentwurf im Verwaltungshaushalt die notwendigen Mittel zur Unterhaltung, zur Bewirtschaftung und zum Betrieb der gemeindlichen Einrichtungen bereit. Beim Finanzausgleich erwartet Scheurenbrand Einnahmen von 2,906 Millionen Euro.

Einnahmen beim Finanzausgleich

Dem stünden Ausgaben von 1,688 Millionen Euro gegenüber, so dass netto ein Betrag von 1,218 Millionen Euro zur Verfügung stünde. Die Bewirtschaftungskosten, also Ausgaben für Heizung, Reinigung, Strom, Gas, Abwasser, Müll und Versicherungen könnten gegenüber dem Vorjahr etwas reduziert werden, da geringere Heizölmengen getankt werden müssen. Insgesamt belaufen sich die Ansätze im Haushalt auf 229 000 Euro, wovon mehr als die Hälfte auf die Beheizung der Gemeindegebäude entfallen.

Der Kämmerer ging anschließend die einzelnen Haushaltstitel durch. Die Sachinvestitionen im Vermögenshaushalt beliefen sich auf fast zwei Millionen Euro, dies bedeute eine Steigerung gegenüber 2012 in Höhe von 187 000 Euro. Größter Brocken sei der Umbau des Rathauses Epfendorf mit 820 000 Euro in 2013 und weiteren 915 000 Euro in 2014. Voraussetzung hier sei jedoch, dass der gestellte Aufstockungsantrag im Landessanierungsprogramm und der noch zu stellende Ausgleichsstockantrag positiv beschieden werden. Die Nettoinvestitionsrate belaufe sich auf 227 000 Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung betrage zum 1. Januar 2013 320,76 Euro und verringere sich bis Jahresende auf 288,70 Euro.