Bürgermeister Albert Schindler verteidigt Entscheidungen des Gemeinderats. Reaktion auf SPD-Mitteilung.
Empfingen - "Die Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins hat mir nicht gefallen", sagte Bürgermeister Albert Schindler in der Gemeinderatssitzung. Das Gremium begründet die Schließung des Penny-Discounters marktwirtschaftlich.
Verstimmt war Bürgermeister Albert Schindler in der Sitzung am Dienstagabend. Grund war die Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins, die dem Empfinger Gremium "Fehlplanung" bei der Lebensmittelversorgung im Ort vorwirft (wir berichteten).
"Dass Penny schließt, ist kein Planungsfehler der Gemeinde", sagte Schindler und legte den Ratsmitgliedern ein schriftliches Statement vor. Auch die Gemeinde sei für den Erhalt des Penny-Marktes in der Horber Straße, könne aber die Gesetze der freien Marktwirtschaft nicht aushebeln. "Welche Lebensmittelläden hätte die Gemeinde im Ortskern schützen sollen?", fragte er. Zwei kleinere Vollsortimenter hätten schon vor Jahren altershalber und einer aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen. "Vielleicht auch deshalb, weil die Empfinger die Kaufkraft nach auswärts trugen", heißt es in der Erklärung.
Schindler erinnerte, dass vor der Ansiedlungszusage für Netto bei Edeka in Offenburg ein Vollsortimenter angefragt wurde. Dies scheiterte jedoch, weil die maximal mögliche Verkaufsfläche im Kleinzentrum Empfingen 800 Quadratmeter beträgt. Edeka wollte jedoch mindestens 1200 Quadratmeter.
Penny habe seit 2007 Erweiterungsabsichten, hieß es weiter. Erweiterungspläne am jetzigen Standort und rechts der Horber Straße in den Baumwiesen seien aber am "Desinteresse" von Penny gescheitert. Die Anfrage von Penny, einen Teil des Festplatzes nutzen zu können, wurde, laut Schindler "sicher nachvollziehbar", abgelehnt.
"Wo liegt hier eine Fehlplanung vor – hätte der Gemeinderat durch Verweigerungshaltung noch mehr Kaufkraft abfließen lassen sollen?", fragte Schindler. "Wir haben vor der Ansiedlung von Netto schon Punkte diskutiert, die uns die SPD heute ankreidet", gab Ratsmitglied Bernd Herwanger zu Bedenken. Die damals gehegten Hoffnungen seien nicht eingetroffen, deshalb seien die Vorwürfe "inhaltlich schon richtig".
Reiner Ziefle-Leinweber sah dies anders: "Penny hat das Aus selbst verschuldet, der Laden wurde schlecht geführt." Seiner Meinung nach hätten sich drei Supermärkte halten können. Als Beispiel nannte er Pfalzgrafenweiler, das ähnlich groß wie Empfingen sei, aber vier Supermärkte habe. "Absurd" sei für ihn, dass Penny einerseits auf den Festplatz wolle, andererseits aber nicht rentabel sei. "Hätten wir Lidl abgelehnt, wäre gar nichts mehr da", sagte Elmar Schmitt, "der Gemeinderat hat nicht geschlafen."
Wenn Penny schließt, sei es besonders für ältere Menschen ein Problem zu Fuß einzukaufen, hieß es im Gremium. Lösungen wurden bereits angedacht. In Frage kämen ein Fahrservice (durch Ehrenamtliche) oder ein Sonderangebot der Firma Taxi Atas. "Polemische, plakative Anschuldigungen helfen den ›Betroffenen‹ nicht weiter. Wir warten auf konstruktive, konkrete Vorschläge des SPD-Ortsvereins", teilte Schindler mit, der bedauerte, dass er außer dem Vorsitzenden Joachim von Zimmermann noch kein Mitglied kennengelernt habe.
