Der Erdölkonzern möchte in Empfingen lediglich noch mehr Lkw-Stellplätze schaffen.
Empfingen/Hamburg - Ändert der Erdölkonzern Shell Deutschland Oil seine Strategie, um in Empfingen gegen den Widerstand des Gemeinderats und der Stadt Horb einen Autohof zu verwirklichen? Jetzt betont das Unternehmen, dass es lediglich mehr Lkw-Parkplätze schaffen möchte.
Welche Taktik klügelt die deutsche Shell-Zentrale in Hamburg aus, um in Empfingen einen Autohof durchzusetzen? Sowohl der Empfinger Gemeinderat als auch die Stadt Horb als Baurechtsbehörde hatten sich gegen den Ausbau der Shell-Tankstelle zu einem Autohof mit 50 Lkw-Parkplätzen ausgesprochen. Grund für das Ablehnen des Bauvorhabens war vor allem die Sorge um zu viel Verkehrslärm für die Anwohner (wir berichteten).
Auf unsere Anfrage an Shell, in der wir wissen wollten, wie das Unternehmen nach den Ablehnungen weiter vorgehen möchte, kommt eine überraschende Antwort. Eine Sprecherin schreibt: "Wir haben die Entscheidung zur Kenntnis genommen, bislang aber noch kein offizielles Schreiben zu unserem eingereichten Bauantrag erhalten. Wir bitten daher um Verständnis, wenn wir uns zum weiteren Vorgehen noch nicht äußern möchten. Gern würden wir aber die Gelegenheit nutzen, um noch einmal klar zu stellen, dass wir keinen neuen Autohof planen."
Das Unternehmen plane lediglich, den Parkraum für Lkw auf dem "bestehenden Autohof" um die Fläche der Werkstatt zu erweitern, die auf dem Grundstück steht und abgerissen werden soll. Zudem sei geplant, den Shop auf modernsten Standard zu bringen.
Demnach hat Shell eine andere Vorstellung von einem Autohof als die Straßenverkehrsordnung (StVO). Denn seit dem Jahr 2001 ist der Begriff Autohof in der StVO genau definiert. Es müssen daher einige Voraussetzungen erfüllt werden, bis sich ein Betrieb Autohof nennen darf.
Dazu gehört unter anderem, dass ein Autohof jeden Tag, auch an Feiertagen, rund um die Uhr geöffnet haben muss, und 50 Lkw-Parkplätze an schwach frequentierten und 100 Lkw-Parkplätze an stärker frequentierten Autobahnen zur Verfügung stehen. Die Straßenverkehrsordnung sieht außerdem vor, dass die Anliegerinteressen Dritter berücksichtigt werden. Auch diese Voraussetzung ist in Empfingen bisher nicht eindeutig erfüllt worden. Denn die von Shell erstellten Lärmgutachten lassen nach Meinung der Stadt Horb keinen eindeutigen Schluss über die tatsächliche Belastung der Bewohner in Reichenhalden oder für das Hotel Empfinger Hof zu.
Auch Wolfgang Kronenbitter, Fachbereichsleiter Recht und Ordnung bei der Stadt Horb, bestätigt, dass die genannten Voraussetzungen erfüllt werden müssen, damit sich eine Tankstelle Autohof nennen darf. Er verweist zudem auf ein Gespräch mit Vertretern von Shell, in dem diese deutlich gemacht hätten, dass sie sich ein Schild "Autobahnhof" auf der Autobahn wünschen. Auch wenn Shell nun behauptet, lediglich mehr Parkplätze schaffen zu wollen, ändere sich laut Kronenbitter nichts an der baurechtlichen Situation.
Ob eine Taktik hinter der neuen Darstellung von Shell steckt ist ungewiss. Jedoch gibt es einen Hinweis darauf, dass Shell den Reizbegriff "Autohof" bewusst vermeiden möchte. Kronenbitter sagt: "Es war zumindest taktisch von ihnen, im Bauantrag das Wort Autohof gar nicht zu erwähnen."
Eine Stellungnahme dazu, wie Shell den Begriff Autohof definiert, liegt dem Schwarzwälder Boten bislang nicht vor.