Empfingen Gutes Jahr für die Empfinger Finanzen

Von Joachim Frommherz

Empfingen. Alles im grünen Bereich: Die Gemeinde Empfingen präsentiert sich weiterhin mit blendenden Finanzen. Bürgermeister Albert Schindler ist dennoch nicht euphorisch und gibt sich in seiner Wortwahl bescheiden: "Die Finanzen der Gemeinde sind geordnet."

Gestern stand eine reine Formalie für den Gemeinderat an: die Zustimmung zum Haushalt 2012. Diese erfolgte einstimmig.

Ein Rückblick auf 2011: Nach wie vor ist die Gemeinde schuldenfrei und kann zum 1. Januar 2012 auf eine Rücklage von knapp 5,5 Millionen Euro zurückgreifen.

Dies bedeutet für das vergangene Jahr ein Plus von 100 000 Euro bei der Rücklage und eine erhebliche Verbesserung zur ursprünglichen Planung, die vorsah, 1,17 Millionen Euro aus den Rücklagen zu entnehmen. Ein Effekt, der natürlich der außerordentlich guten Wirtschaftslage 2011 geschuldet ist und sich auch in anderen Bereichen bemerkbar machte. So floss deutlich mehr Geld bei den Anteilen der Kommunen an Einkommenssteuer und Schlüsselzuweisungen. Trotz der Hebesatzsteigerung des Kreises musste man 22 000 Euro weniger Kreisumlage bezahlen. Und das Netto-Ergebnis des kommunalen Finanzausgleichs habe sich, so Schindler in seiner Haushaltsrede weiter, alleine um 600 000 Euro verbessert.

In diesem Jahr "kein herausragendes Projekt"

In Empfingen wird aber nicht – wie man aufgrund der guten Zahlen vermuten könnte – überproportional investieren. Im Vergleich zum Vorjahr, als rund 2,8 Millionen Euro ausgegeben wurden, sind in diesem Jahr "lediglich" zwei Millionen Euro eingeplant, hinzu kommen noch 742 000 Euro Haushaltsreste aus dem Vorjahr. Die Investitionen aus dem Jahr 2010, als man antizyklisch handelte und trotz der angespannten Wirtschaftslage knapp fünf Millionen in die Hand nahm, bleiben so wohl eine absolute Ausnahme.

"2012 gibt es kein herausragendes Projekt", skizzierte Schindler folglich die Investitionen in der Gemeinde. Das größte Projekt, das aus dem Vermögenshaushalt – der zwei Millionen Euro umfasst – finanziert wird, ist die Sanierung des Bolzplatzes und Kunstrasenplatzes (370 000 Euro).

Im Budget enthalten sind außerdem das Landessanierungsprogramm (LSP) Kaserne – Hausabbrüche (250 000 Euro), das LSP Ortskern (200 000 Euro) und die Wasserversorgung mit der Restfinanzierung der Enthärtungsanlage (100 000 Euro) sowie der Sanierung des Hochbehälters (200 000 Euro). Die Restfinanzierung des Baugebiets "Fischinger Weg – Stunga" inklusive Kinderspielplatz und Begrünung schlägt mit 248 000 Euro zu Buche.

Der Verwaltungshaushalt weist ein Volumen von knapp 8,9 Millionen Euro auf. Der Bürgermeister zeigt sich zufrieden damit, dass darin alles enthalten ist, was zum Erhalt und Unterhalt der bestehenden Einrichtungen oder zur Umsetzung des vom Gemeinderat Beschlossenen notwendig ist. Man habe keine Einrichtung in der Gemeinde Empfingen infrage gestellt – auch nicht die freiwilligen Ausgaben, die einen Abmangel mit sich bringen. So seien Ausgaben für den Jugendreferent, die Musikschule, die Bücherei und das Backhaus in den Haushalt eingestellt. Auch die Kosten für Schulen und Kindergärten seien mit eingeschlossen.

Schindler warnt vor der Zukunft

Von Friede, Freude, Eierkuchen ist man in Empfingen allerdings weit entfernt. Bürgermeister Albert Schindler dämpfte jegliche Euphorie – sollte sie auch nur in einem der Räte gekeimt sein – mit deutlichen Warnungen. So verwies er darauf, dass aufgrund der Mehreinnahme der Gemeinde 2011 auch künftig die Kreisumlage wieder steigen werden. Außerdem warnte er vor der Euro-Krise, die um sich greife und die wirtschaftliche Entwicklung angreife. Hier stelle sich die Frage, wann deren Auswirkungen auch Empfingen betreffe. Speziell auf Empfingen blickend, mahnte Schindler mit Blick auf die ungewisse Zukunft bei den Firmen Benntrans und Schlecker hinsichtlich dem Verlust von Arbeitsplätzen und womöglich fehlender Steuereinnahmen.

Zusammenfassend stellte Schindler fest, dass man aus dem guten Jahr 2012 heraus die Entwicklung hellwach beobachte. Erfreulicherweise habe man noch Reserven auf der Habenseite, um Konjunkturdellen und finanzielle Schwankungen abzufedern.

Die künftigen Mehrkosten hinsichtlich der Kindergärten – hier muss bis spätestens bis September 2013 eine Erweiterung für Kinder ab einem Jahr vorgenommen werden – sieht Schindler als "Rüsten für den Wettbewerb um Bürger unter den Gemeinden." Ziel sei es weiterhin, die Einwohnerzahl von knapp 4000 zu halten.

Um weiter auf den Leitlinien von Empfingen 2025 zu liegen, müsse einem Infrastruktur etwas wert sein. "Wer sich nicht anpasst oder verändert, der wird verändert", stellte Schindler fest.