Empfinger sind beeindruckt von Berlin

Empfingen/Berlin. Empfinger und Franzosen der Partnergemeinde La Roche Blanche haben gemeinsam Berlin besucht. Hans-Joachim Fuchtel, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär, hatte ehrenamtlich Aktive und Mitglieder des Partnerschaftskommitees Empfingen/La Roche-Blanche, vom 5. bis 8. Juli zu einer politischen Informationsfahrt nach Berlin eingeladen.

"Berlin ist eine Reise wert", heißt es immer wieder. Wenn in solch eine Reise touristische und staatsbürgerliche Elemente, aber auch teils sehr bedrückende Ausschnitte der DDR-Diktatur eingebaut werden, dann ist es eine Reise, die lange in Erinnerung bleibt, die viel Stoff zum diskutieren liefert und durchaus auch dazu beiträgt, einzelne Themenbereiche realitätsnah zu betrachten.

Die französischen Gäste aus La Roche-Blanche waren zum ersten Mal dabei. In der Reisegruppe waren auch Empfingens Bürgermeister Albert Schindler und Bürgermeister Gerard Vialat aus La Roche Blanche. Zusteigemöglichkeiten gab es in Nagold und in Schömberg. Nach einer elfstündigen Busfahrt gab es nach dem Einchecken ins Hotel während des gemeinsamen Abendessens eine erste Begegnung mit Hans-Joachim Fuchtel. Er berichtete aus seiner Arbeit.

Am nächsten Tag stand zunächst der Besuch des Bundestags im Reichstagsgebäude auf der Tagesordnung. Nach der umfangreichen Kontrolle wie im Flughafen konnte man im Plenarsaal Platz nehmen und bekam viele Informationen über die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments mit.

Der Besuch der Dachterrasse des Reichstagsgebäudes beeindruckte, gab es doch einen guten Rundumblick über Berlin. Eine Stadtrundfahrt schloss sich an. Am Nachmittag stand ein Besuch der ehemaligen zentralen Untersuchungsanstalt der Stasi in Berlin-Hohenschönhausen an. Ein Zeitzeuge führte die Gruppe durch diese menschenunwürdige Einrichtung und gab aus seinen Erlebnissen viele Details der unmenschlichen Erniedrigungen und Folterungen preis. Er zeigte auch die Zelle, in der er selbst saß. Den genauen Hinweis dazu hatte er in den Stasi-Akten gefunden, die jedes Detail über ihn akribisch dokumentiert hatten. Zu erfahren war, dass die Bundesrepublik über zwei Milliarden Euro für den Häftlingsfreikauf ausgab. Die Stasi hatte 91 000 hauptamtliche Mitarbeiter. An der Grenze kamen 1000 DDR-Bürger bei ihren Fluchtversuchen ums Leben.

Auf die Frage, wie wohl Gregor Gysi und Co. mit dieser Vergangenheit, die die Gedenkstätte dokumentiert, umgeht, war zu erfahren, dass immer wieder frühere Stasi-Leute vorbeikommen und die Zeitzeugen, die die Führungen ehrenamtlich machen, beschimpfen und sie sogar bewerfen. In diesem Gefängnis gab es 700 Vernehmer, die teils bis heute als Rechtsanwälte arbeiten. Ja, man konnte sogar als Vernehmer in der DDR einen Doktortitel erwerben.

Danach gab es noch einen zweiten Teil einer Stadtrundfahrt.

BND-Beschäftigte unterliegen priesterlicher Schweigepflicht

Nach einem doch anstrengenden Nachmittag mit realen Eindrücken vom Stasi-Gefängnis, die aufs Gemüt schlagen konnten, freute man sich auf eine Schifffahrt auf der Spree bei einem gemeinsamen Abendessen.

Der Dienstagmorgen war einem Besuch des Bundesnachrichtendienstes vorbehalten. Der BND ist ein Informationsbeschaffungsorgan für die Bundesregierung. Täglich gibt es Lageanalysen. Der BND ist rechtsstaatlich legitimiert und betreibt keine aktive Einflussnahme auf die Politik. Die Informationen müssen sachlich und analytisch sein. Der BND beschäftigt 2300 Frauen und 4200 Männer. Sie alle unterliegen einer "priesterlichen" Schweigepflicht.

Am Nachmittag wurde die Reisegruppe von der französischen und der indischen Botschaft empfangen. Die französische Botschaft ist die größte Botschaft mit 250 Mitarbeitern in Deutschland und eine der größten Botschaften Frankreichs.

Nach der Führung gab es noch eine Gesprächsrunde mit Botschaftsrat Jean-Claude Tribolet, dem ersten Stellvertreter von Botschafter Philippe Etienne. Von einem Reiseteilnehmer wurde auch das Thema Besatzungskinder angesprochen. In Horb wurde nach dem Einzug der französischen Verbände im Jahr 1945 die Kaserne vorübergehend zur Unterbringung einer französischen Gendarmerieschule (Militärpolizei) genutzt und von 1953 bis 1977 waren dort französische Soldaten in der Kaserne stationiert. Damit war das Thema Besatzungskinder, wenn auch nicht öffentlich, so doch ab 1945 aktuell. Viele Besatzungskinder suchen ihre leiblichen Väter, wollen sie doch mehr zu ihrer Herkunft wissen. Dabei hilft auch der Verein "Coeurs sans Frontieres – Herzen ohne Grenzen", der im November in Straßburg sein zehnjähriges Jubiläum feiert. Dieser Verein kümmert sich um Besatzungskinder in Frankreich und in Deutschland. Jean-Claude Tribolet sagte dem Anliegen Hilfe zu und bat um weitere Informationen. In der indischen Botschaft ging es um die wirtschaftlichen Beziehungen, sind doch 1600 deutsche Firmen in Indien aktiv. Es gibt 150 gemeinsame Projekte.

Ein informativer Abschluss des Tages war der Besuch im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), bei dem es nochmals ein Treffen mit Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel gab, der es sich nicht nehmen ließ, zu informieren und auch Rede und Antwort zu stehen. Joachim Kobold informierte über das Entwicklungsengagement in Laos.

Am Mittwochmorgen – am Nachmittag sollte die Heimreise starten – war noch ein Besuch bei Friedrich dem Großen in Sanssouci vorgesehen. Durch das Schloss und den Park gab es eine informative Führung.