Zwischenbericht über die Finanzen: Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt voraussichtlich bei rund 330 000 Euro
Empfingen (jb). Im Zwischenbericht über den Vollzug des Haushaltsplanes wurden in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates noch einige aktuelle Investitionen angesprochen.
Unter anderem sollen 79 weitere (Quecksilberdampf-) Straßenlampen auf LED-Systems umgerüstet werden. Da das Land Baden-Württemberg das Förderprogramm "Klimaschutz Plus" in 2014 neu auflegt, wird dieser Austausch auf ein Jahr vorgezogen. Ursprünglich geplant war dieser Austausch für 2016, wofür 50 00 000 Euro vorgesehen waren. Diese Investition wird jetzt im nächsten Jahr realisiert, da man beim Zuschussantrag von einer Bewilligung von 20 Prozent ausgeht.
Im Zwischenbericht über den Vollzug des Haushaltsplanes war außerdem zu erfahren, dass der Verwaltungshaushalt besser abschließen kann, da die Gewerbesteuer mit 300 000 Euro zunimmt, auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 72 000 Euro. Weniger Einnahmen wird es jedoch aus den Zuweisungen zu den Kindergärten geben, dies 10 000 Euro.
Die Mehrausgaben und die Weniger-Ausgaben berücksichtigend, kann die erwartete Zuführungsrate 2014 an den Vermögenshaushalt inklusive des Planansatzes 330 000 Euro betragen. Auf Grund der veränderten Entwicklung im Vermögenshaushalt kann die geplante Entnahme aus den Rücklagen um 400 000 Euro auf 1 290 000 Euro reduziert werden.
Die Rücklagen werden Ende des Jahres 5,6 Millionen betragen, so Bürgermeister Albert Schindler zuversichtlich.
Unter Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung am 24. Juni gefassten Gemeinderatsbeschlüsse ging es um einen Bauplatzverkauf an einen Einheimischen, die finanzielle Beteiligung der Gemeinde Empfingen an einem Buchprojekt der Joachim-Raff-Gesellschaft in Lachen/ Schweiz über den Musiker Joachim Raff aus Wiesenstetten und um die Entwidmung eines Teils des öffentlichen Feldweges Flurstück Nr. 1543 im Gewann Schießrain. Diese Fläche soll an einen angrenzenden Gewerbebetrieb veräußert werden.