Haushalt: Finanzielle Ausgangslage der Gemeinde Empfingen ist noch gut / Ab 2019 gilt Doppik
Die finanzielle Ausgangslage der Gemeinde Empfingen nach der Präsentation der Jahresrechnung für 2016 ist gut. Doch nicht so gut, wie sie scheint. Denn ab 2019 wird ein Defizit bei den Abschreibungen ein Loch in den Verwaltungshaushalt reißen.
E mpfingen. Kämmerer Reinhard Dettling schreibt in seinem Fazit der Jahresrechnung 2016 für die nach wie vor schuldenfreie Gemeinde Empfingen: "Das Ergebnis 2016 bildet mit einem Rücklagenstand von rund 6,8 Millionen Euro eine sehr gute Ausgangslage für die nachfolgenden Rechnungsjahre, zumal der Aufgabenerfüllungsstand der Gemeinde als gut eingestuft werden darf."
Das Rechnungsergebnis des Verwaltungshaushalts liegt bei rund 10,4 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt bei rund 3,9 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt hat laut Dettling mit einem Überschuss von rund 493 000 Euro deutlich besser abgeschlossen als im Haushaltsplan vorgesehen. Mehreinnahmen konnte die Gemeinde aufgrund der guten Konjunktur beispielsweise bei den Schlüsselzuweisungen vom Land, der Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer einnehmen. Wenigerausgaben gab es beispielsweise bei der Feuerwehr, da Ausbildungen wie der Erwerb von neuen Führerscheinen verschoben wurden.
Im Vermögenshaushalt konnte eine Reihe von geplanten Maßnahmen nicht realisiert werden. Für Wenigerausgaben von mehr als 300 000 Euro hat beispielsweise die Tatsache gesorgt, dass 2016 noch kein Grunderwerb für ein künftiges Gewerbegebiet getätigt wurde. Auch die Schädlingsbekämpfung im Heimatmuseum, für die rund 50 000 Euro anfällt, ist noch nicht umgesetzt worden. Auch die Auslagerung des Gemeindearchivs aus dem Rathaus (100 000 Euro) und die Sanierung der Rasenspielfelder und Leichtathletik-Anlagen (474 000 Euro) sind noch nicht vollzogen. Statt rund 3,2 Millionen Euro mussten daher nur rund 842 000 Euro aus der allgemeinen Rücklage entnommen werden.
Erfreulich ist auch die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen. 2013 erlitten die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit einem Ergebnis von rund 1,3 Millionen Euro einen Einbruch. 2014 lag das Ergebnis dann bei überdurchschnittlichen rund 2,5 Millionen Euro. Die Ergebnisse 2015 mit rund 1,9 Millionen Euro und 2016 mit rund 2 Millionen Euro bezeichnet Dettling in seinem Fazit wieder als "einigermaßen normal."
Weniger rosig wird sich die Haushaltsituation aber ab 2019 darstellen. Denn dann stellt die Gemeinde Empfingen, wie vom Land Baden-Württemberg gefordert, das Rechnungswesen von der Kameralistik auf die Doppik um. Kämmerer Dettling erklärt, was die Umstellung finanziell bedeutet: "Die Abschreibungen für das Verwaltungsvermögen müssen erwirtschaftet werden. Bisher haben die Abschreibungen buchungstechnisch nicht interessiert."
Das heißt, dass beispielsweise die Schule, Straßen, Straßenbeleuchtung von der Gemeinde abgeschrieben werden müssen. Der Sinn hinter dieser Änderung sei laut von Dettling, dass nicht auf Kosten zukünftiger Generationen gewirtschaftet werden soll.
Für das Rechnungsjahr 2016 sind Abschreibungen in Höhe von 868 751 Euro entstanden. Davon erwirtschaftet hat die Gemeinde aber nur rund 65 Prozent, nämlich 566 594 Euro. Das ist eine Differenz von 302 157 Euro. Da diese Differenz am 2019 den Verwaltungshaushalt belasten wird, hat Dettling schon angekündigt, dass er im kommenden Jahr wohl wieder eine Erhöhung der Gewerbesteuer vorschlagen werde.
Allerdings werde die Gemeinde auch dann noch nicht das gesamte Defizit der Abschreibungen decken können. "Sonst müssten wir beispielsweise die Kindergartenbeiträge vervierfachen", sagt er.
