Kommunales: Gemeinde verwendet die Mittel zu Sanierung von Grundschule und Turnhalle
Empfingen (db). Über eine unverdiente Finanzspritze freut sich die Gemeinde Empfingen. Gut 41 000 Euro erhält die Verwaltung aus einem Konjunkturprogramm des Bundes.
Im vergangenen Jahr hatte der Bund ein Kommunalinvestitionsförderungsgesetz erlassen. Mit diesem Gesetz stellt der Bund ein Sondervermögen in Höhe von 3,5 Milliarden Euro für finanzschwache Kommunen zur Verfügung. Dazu gehört nach Ansicht des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft auch Empfingen.
Förderfähig sind vor allem Investitionen mit dem Schwerpunkt Infrastruktur und Bildungsinfrastruktur.
Grund nicht erkennbar
In Empfingen möchte die Gemeinde die Fördermittel für die energetische Sanierung des Grundschulgebäudes und der Turnhalle nutzen. An den Gebäuden steht die grundlegende Sanierung der Flachdächer mit einem Volumen von 250 000 Euro an.
Warum gerade Empfingen als finanzschwache Gemeinde gilt, erschließt sich der Verwaltung nicht. Bürgermeister Schindler sagt: "Wir sind finanzschwach, weil es andere gibt die stärker sind." Die Berechnungsgrundlage für diese Einschätzung sei nicht nachvollziehbar.
