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Ebhausen Schuler peilt die Nettonullverschuldung an

Schwarzwälder-Bote, vom 25.01.2012 18:03 Uhr

Von Uwe Priestersbach

Ebhausen. Als schwere Geburt erwies sich der Haushalt 2012 in Ebhausen – vier Stunden lang beschäftigte sich der Gemeinderat mit dem Planwerk und der schwierigen Suche nach möglichen Einsparungen.

Die endgültige Beschlussfassung über den Haushaltsplan ist in der März-Sitzung vorgesehen. Das Gesamtvolumen des Gemeindesäckels umfasst in diesem Jahr voraussichtlich 10,18 Millionen Euro, von denen 8,37 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und 1,8 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen. Im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung rechnet man mit einem Volumen von 1,29 Millionen Euro.

Auf niedrigem Niveau wird sich mit 450 000 Euro auch in diesem Jahr die Gewerbesteuer entwickeln, während beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit einer Steigerung von 266 500 Euro auf 1,82 Millionen im Vergleich zu 2011 gerechnet wird. Die Kreisumlage steigt auf 1,37 Millionen Euro. Die Rücklagen der Gemeinde schmelzen immer mehr zusammen, nachdem eine Entnahme von 547 240 Euro geplant ist – und ein Sorgenkind bleibt zudem die Zuführungsrate, die in den vergangenen Jahren eklatant gesunken ist und nun mit 301 617 Euro veranschlagt wird. Erfreulich ist hingegen ein unerwarteter Geldsegen bei den Landeszuweisungen, wo man dank der höheren Beteiligung des Landes an der Kleinkindbetreuung mit Einnahmen von 394 018 Euro rechnet. Trotz allem sollen die Schulden nur marginal steigen. Zwar sind im Haushalt 250 000 Euro als Kreditaufnahme eingestellt, doch Bürgermeister Volker Schuler peilt unterm Strich erneut eine Nettonullverschuldung an.

Im Investitionshaushalt sind unter anderem die Anschaffung eines Gemeindeautos, eine erste Rate für den Gerätewagen Logistik der Feuerwehr, die Heizung in der Grundschule Rotfelden, Maßnahmen zur Fremdwasserbeseitigung, DSL für Ebershardt und Wenden sowie die Anschaffung eines neuen Bauhoffahrzeuges vorgesehen. "Unser Wams ist sehr eng", betonte der Rathauschef in der Haushaltsberatung – trotzdem sei der Haushalt unter dem "Grundsatz der Nachhaltigkeit" aufgestellt.

Schuler: "Man kann sich auch kaputt sparen"

In diesem Zusammenhang nannte Volker Schuler eine zukunftsgerichtete Weiterentwicklung der Gemeinde mit DSL-Verbindung, Umstellung auf erneuerbare Energien oder die Umsetzung der Standortoffensive – und das alles, ohne nachfolgende Generationen mit einem Schuldenberg zu belasten.

Allerdings müssten auch 2012 die Ausgaben den Einnahmen angepasst werden, zumal die Prognosen nichts Gutes verheißen. Nach dem dritten schlechten Jahr in Folge seien die Reserven der Gemeinde aufgebraucht.

Nachdem Kämmerer Christian Scheurle die Haushaltsdaten anschaulich per Powerpoint-Präsentation veranschaulicht hatte, ließ es sich der Gemeinderat aber trotzdem nicht nehmen, die Einzelpläne detailliert abzuklopfen. "Irgendwo müssen wir sparen", erklärte SDW-Rat, Horst Basalla, der etliche Ansätze kritisch hinterfragte. Bürgermeister Schuler warnte indes vor zu viel Eifer und meinte, "man kann sich auch kaputt sparen".

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