Gemeinderat berät den Etat für das Jahr 2015 / Verabschiedung erst in der April-Sitzung / Für das laufende Jahr viel vorgenommen
Von Uwe Priestersbach
Ebhausen. Bürgermeister Volker Schuler sprach von einer der wichtigsten Sitzungen des Gemeinderats, in der immerhin die Weichen für das laufende Jahr gestellt werden. Und Kämmerer Christian Scheurle betonte: "Wir können von einem ausgeglichenen Haushalt ausgehen."
In dieser Woche wurde der Etat für 2015 im Ebhauser Gemeinderat beraten, der per Saldo ein Volumen von rund 14 Millionen Euro umfasst. In der Diskussion wurde deutlich, dass die Verwaltung ihre Hausaufgaben ganz offensichtlich ordentlich gemacht hatte – denn aus den Reihen des Gremiums gab es weder kritische Anmerkungen noch Streichungswünsche.
Im Gegenteil: Albrecht Rupps (SDW) brachte die Stimmung der Räte auf den Punkt, als er den Kämmerer für die übersichtliche Darstellung der Haushaltsdaten lobte. Und nach einem Crashkurs der Verwaltung für die Gemeinderäte "sind wir ohnehin alle kleine Kämmerer", so Rupps. Erfreulich fand er es zudem, dass man auch in Sachen Verschuldung "auf einem guten Level ist".
Von einem Ebhauser Rekordwert sprach der Kämmerer zuvor mit Blick auf die im Verwaltungshaushalt veranschlagten 9,94 Millionen Euro. Dabei zeige die Kurve bei den Einnahmen tendenziell nach oben, und Christian Scheurle machte deutlich, dass man bei den Steuern und Zuweisungen im Vergleich zum Vorjahr mit Mehreinnahmen von rund 300 000 Euro rechnet. Der stärkste Anstieg wird bei der Vergnügungssteuer prognostiziert, die nach ihrer Erhöhung in diesem Jahr 65 000 Euro in die Kasse spülen soll.
Deutlich machte der Kämmerer, dass die Kreisumlage in den vergangenen 15 Jahren um 132 Prozent gestiegen ist. Doch Fakt sei eben auch, dass die Aufgaben des Landkreises vor allem im sozialen Bereich wachsen – und "das sind Pflichtaufgaben".
Im Vermögenshaushalt sind 2015 knapp vier Millionen Euro für Investitionen vorgesehen. Zu den geplanten Vorhaben gehören neben dem Pflegeheim in Ebhausen (250 000 Euro) unter anderem die Aussegnungshalle in Rotfelden (100 000 Euro), die Friedhofs-Umgestaltung in Ebhausen (320 000 Euro) oder die Sanierung eines Fachraumes an der Lindenrainschule (146 220 Euro). Auf der Agenda stehen daneben das Baugebiet "Eicheacker/Esch" in Rotfelden (760 000 Euro) sowie das Ebhauser Sanierungsgebiet "An der Nagold" (605 000 Euro) und die Kanalsanierung in Wenden (300 000 Euro).
Finanziert werden soll dieses ehrgeizige Programm über eine Zuführungsrate aus dem Verwaltungshaushalt von 826 000 Euro und Bauplatzerlösen in der Größenordnung von 1,2 Millionen Euro. Gleichzeitig rechnet man in Ebhausen mit Zuschüssen von 642 000 Euro. Geplant ist daneben eine Rücklagenentnahme von 375 000 Euro, wobei der Kämmerer unterstrich: "Da nähern wir uns so langsam dem Bodensatz". Wenn es bei der geplanten Entnahme bleibt, wird die Rücklage am Jahresende auf 243 000 Euro schrumpfen, und damit knapp über der vorgeschriebenen Mindestrücklage liegen. Allerdings wies Christian Scheurle darauf hin, dass man in den kommenden Jahren mit weiteren Bauplatzerlösen rechnet.
Ziel bleibt zudem eine Netto-Null-Verschuldung, und so ist im Haushalt lediglich eine Kreditaufnahme von 250 000 Euro vorgesehen. Allerdings ist man im Rathaus nach wie vor bestrebt, den Schuldenstand nicht zu erhöhen und die Kreditaufnahme auf den Betrag der jährlichen Tilgung zurückzufahren, so Ebhausens Bürgermeister Volker Schuler. In der April-Sitzung ist die endgültige Verabschiedung des Haushalts terminiert.
