Gewerbesteuer sinkt abermals / Dunningens Kämmerer Kopf geht mit ernüchternden Zahlen in Haushaltsberatung
Von Peter Schönfelder
Dunningen. Wieder wird es ein Spagat, wieder muss Dunningens Kämmerer Lothar Kopf auf das bekannte Strukturproblem verweisen. Die Gewerbesteuer sinkt, die Infrastruktur kostet. Was ist leistbar und was nicht?
Jedes Jahr im Herbst kommen die Zahlen auf den Tisch, denn die Haushaltsberatungen für das nächste Jahr stehen an. Am Mittwoch kam es in der Sitzung des Umwelt- und Technikausschusses des Dunninger Gemeinderats darauf an, Pflöcke einzuschlagen, was an Maßnahmen im kommenden Jahr notwendig sein wird, aber auch, seitens der Verwaltung, vorzufühlen, was denn noch "schiebbar" ist.
Aber bevor er ins Detail ging, skizzierte Kopf die allgemeine finanzielle Lage der Gemeinde. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden weiter zurückgehen, prognostizierte der Kämmerer. Habe er im laufenden Jahr noch mit rund 2,4 Millionen Euro Gewerbesteuer-Einnahmen kalkulieren können, lasse sich im kommenden Jahr wahrscheinlich ein Ergebnis von knappen zwei Millionen Einnahmen erwarten. Damit wird ein wichtiges Standbein des Gemeindehaushalts zusehends dünner. Allerdings hatte Kopf, wenn man so will, auch gute Nachrichten. So war der Einkommensanteil der Gemeinde, der sich aus der Einwohnerzahl speist, nie höher. Sie wird laut Kämmerer im kommenden Jahr um rund 136 000 Euro steigen. Ebenso steigen werden die Einnahmen aus der FAG-Umlage, denn dort wird die geringe Steuerkraft der Gemeinde gewissermaßen zu einem Vorteil, denn das Land überweist im kommenden Jahr rund 460 000 Euro mehr an Schlüsselzuweisungen. Sinken werden auch verschiedene Umlagen, wie beispielsweise die Kreisumlage, um rund 200 000 Euro, weil die Steuerkraft Dun-ningens zurückgeht.
Die Möglichkeiten des Kämmerers, auf die sinkenden Steuereinnahmen zu reagieren, sind allerdings begrenzt. So lassen sich die Ausgaben nur wenig zurückfahren, da die beträchtliche Infrastruktur, die sich die Gemeinde leistet, wie Schulen, Kindergärten, Hallen oder Personal, natürlich weiter Jahr für Jahr Kosten verursacht.
Alles in allem geht Kopf nach Abzug der geplanten Tilgungen von einer Nettoinvestitionsrate von runden 650 000 Euro aus. Um diese zu bewerkstelligen, kalkuliert er mit einer Zuführungsrate aus dem Verwaltungshaushalt in Höhe von rund 712 000 Euro.
Dennoch ist das Investitionsprogramm der Gemeinde ohne einen tiefen Griff in die Rücklage, das Sparschwein der Gemeinde, nicht zu realisieren.
Der Stand der Rücklage betrug Ende des vergangenen Jahres rund 3,8 Millionen Euro. Bei einer gesetzlich vorgeschrieben Mindestrücklage von rund 322 000 Euro, konnten im laufenden Jahr rund 3,5 Millionen entnommen werden. Geplant ist allerdings "nur" eine Entnahme in Höhe von rund 2 150 000 Euro. Dies drückt den Stand der Rücklage auf rund 1,4 Millionen Euro, von denen Kopf im kommenden Jahr eine runde Million Euro entnehmen will, so dass der Gemeinde zur Finanzierung des geplanten Investitionsprogramms dann rund drei Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Das klingt nach viel, zu bedenken ist allerdings, dass im kommenden Jahr einige größre Projekte, wie die Vollendung und Abrechnung der Ortsdurchfahrt Seedorf oder weitere Straßenbaumaßnahmen in Dunningen und Lackendorf anstehen. Der Breitband-Ausbau soll vorangetrieben werden und der Bauhof wünscht sich einen Radbagger.