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Dotternhausen Wie geht es weiter in Sachen Bürgerbegehren?

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Das Abbaugebiet auf dem Plettenberg soll aus dem Landschaftsschutzgebiet Großer Heuberg herausgenommen werden. Gegen diesen Beschluss des Dotternhausener Gemeinderats wendet sich ein Bürgerbegehren. Nun ist das Gremium wieder am Zug. Foto: Visel

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Dotternhausen - Wie geht es nun weiter in Sachen Bürgerbegehren? Zunächst ist der Gemeinderat am Zug, der entscheiden muss, ob dieses zulässig ist. Eine Entscheidung darüber könnte nach Angaben von Bürgermeisterin Monique Adrian am 5. Oktober fallen.

406 Unterschriften haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens kürzlich im Rathaus abgegeben. Damit wurde das erforderliche Quorum weit übertroffen. Die Antragsteller wenden sich, wie berichtet, gegen den Beschluss des Dotternhausener Gemeinderats, der die Herausnahme des Plettenbergs aus dem Landschaftsschutzgebiet Großer Heuberg befürwortet hatte.

Nun ist wieder das Gremium am Zug, das sich spätestens zwei Monate nach der Übergabe der Unterschriften mit dem Begehren befassen muss.

Bürgermeisterin Monique Adrian, gestern wieder aus dem Urlaub zurückgekehrt, sagt, dass das Bürgerbegehren und das damit zusammenhängende Verfahren für die Verwaltung "keine Routine" darstelle. Die Gemeinde werde sich daher wohl Fachberatung von außen holen.

Klar sei jedoch, dass der Gemeinderat bis spätestens 9. Oktober zu entscheiden habe. Eine öffentliche Sitzung des Gremiums sei für 5. Oktober anberaumt. "Spätestens dann muss das Gremium über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens befinden." Sollte das Gremium dieses für zulässig erklären, würde in Dotternhausen wohl der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Gemeinde anstehen.

Ein Verfahren mit vielen Aspekten

Ob mit dem Bürgerbegehren nun aber neue Tatsachen vorliegen und der Gemeinderat daher erneut über das Thema diskutieren und – möglicherweise im Sinne der Antragsteller – entscheiden kann, wollte Adrian gestern gegenüber unserer Zeitung noch nicht beurteilen. "Auch dies ist ein Aspekt des Verfahrens. Wir haben uns damit aber noch nicht eingehend befasst." Die Bürgermeisterin weist auch darauf hin, dass dem Gemeinderat der genaue Wortlaut des Begehrens noch nicht vorliege.

"Wir haben uns mit diesem und der damit verbundenen Forderung noch nicht konkret beschäftigt", sagen die Gemeinderäte Karl Haller von der "Unabhängigen, bürgernahen Wählervereinigung" (UBW) und Ilse Ringwald von der "Liste Verantwortung, Fortschritt, Lebensqualität" (VFL) übereinstimmend. Beide verweisen auf die Sommerzeit und darauf, dass man sich über den Inhalt des Begehrens erst genau informieren müsse.

Karl Haller findet dieses "grundsätzlich gut", weil es ein wichtiges demokratisches Mittel sei. Dass auf Anhieb so viele Unterschriften gesammelt werden konnten, "wundert mich angesichts der Stimmung in der Gemeinde nicht". Der Gemeinderat freilich befinde sich in einer schwierigen Situation, sagt Haller, denn es gelte, alle Interessen sauber gegeneinander abzuwägen.

So gebe es auch einige Absichtserklärungen von Holcim und den Behörden. Man wisse jedoch nicht, wie verbindlich diese seien: "Das muss nun geklärt werden." Für Haller ist es wichtig, dass weiter der Dialog gesucht wird, wobei er die Hoffnung hegt, "dass sich da auf der Ämterseite noch etwas bewegt".

Ilse Ringwald sieht im Begehren ein "legitimes Mittel, das völlig in Ordnung ist". Nun müsse man schauen, wie es weitergeht. Gespräche innerhalb des Gremiums über das Thema hätten noch nicht stattgefunden. Es sei schwierig, das Ganze einzuschätzen, weil man noch nicht über alle Informationen verfüge.

 
 

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