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Dotternhausen Bürgerentscheid

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Beim Bürgerentscheid am Sonntag, 19. Februar, können die Bürger die Frage "Sind Sie für den Vorschlag des Gemeinderats zur Festlegung der Maximalgrenzen für die Erweiterung des Kalksteinbruchs als Verhandlungsgrundlage mit dem Zementwerk?" mit Ja oder Nein beantworten.

Der Bürgerentscheid ist angenommen, wenn die Mehrheit mit Ja stimmt und diese mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten umfasst. In Dotternhausen gibt es rund 1500 Wahlberechtigte ab 16 Jahren, das heißt bei 300 Stimmen wäre das Quorum erreicht.

Ist der Entscheid angenommen, kann die Gemeinde mit Holcim über die Abbaugrenzen verhandeln. Sollte dabei keine Einigung erzielt werden, ist der Gemeinderat wieder am Zug.

Wird das Quorum beim Bürgerentscheid nicht erreicht, muss der Gemeinderat entscheiden. Stimmt eine Mehrheit mit Nein, sind die festgelegten Maximalgrenzen vom Tisch. Der Gemeinderat muss neue Grenzen festlegen.

 
 

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