Bürgerentscheid: Steinbruch ist Thema
Dotternhausen (bv). Morgen, Sonntag, sind die Bürger von Dotternhausen zum Bürgerentscheid über den Kalksteinabbau auf dem Plettenberg aufgerufen. Abgestimmt werden kann von 8 bis 18 Uhr im Rathaus, Zimmer 10.
Bürgermeisterin Monique Adrian appelliert an die Bürger, zur Wahl zu gehen und dem Gemeinderat das Vertrauen auszusprechen. Auch Landrat Günther-Martin Pauli wirbt für ein vertrauensvolles Miteinander. Holcim-Werksleiter Dieter Schillo meint, ein Ja sei wichtig, um endlich über das neue Abbaugebiet verhandeln zu können.
Dagegen plädiert die BI Pro Plettenberg mit Sprecher Martin Stussak und die "Bürger für einen verträglichen Kalksteinabbau" um Ex-Bürgermeister Norbert Majer für ein Nein beim Bürgerentscheid, um den Plettenberg vor der endgültigen Zerstörung zu schützen.
Die Bürger müssen die Frage "Sind Sie für den Vorschlag des Gemeinderats zur Festlegung der Maximalgrenzen für die Erweiterung des Kalksteinbruchs als Verhandlungsgrundlage mit dem Zementwerk?" mit Ja oder Nein beantworten. Wahlberechtigt sind rund 1500 Bürger. Soll der Bürgerentscheid im Sinne der Gemeinde entschieden werden, muss die Mehrheit, mindestens jedoch 20 Prozent der Wahlberechtigten, mit Ja antworten, das heißt 300 Bürger müssten für den Antrag votieren.
Stimmt die Mehrheit mit Ja und wird das Quorum übertroffen, gilt der Bürgerentscheid als beschlossen und ist für den Gemeinderat bindend. Dann verhandelt eine Delegation, bestehend aus der Bürgermeisterin und drei Gemeinderäten unterstützt von einem beauftragten Juristen, mit dem Zementwerk auf der Grundlage der Maximalgrenzen über die Erweiterung.
Stimmt die Mehrheit der Wahlberechtigten mit Nein und das Quorum wird erreicht, dann muss sich der Gemeinderat erneut mit den Maximalgrenzen für den Kalksteinabbau befassen. Dabei müssen neue Maximalgrenzen festlegt werden, die so gezogen sein müssen, dass ein Einvernehmen mit dem Zementwerk möglich ist.
Stimmen die Dotternhausener so ab, dass das Quorum von 20 Prozent der Wahlberechtigten weder von den Ja-Stimmen noch von den Nein-Stimmen erreicht wird, muss der Gemeinderat ebenfalls erneut über die Maximalgrenzen befinden. Auf der Grundlage dieser neuen Maximalgrenzen werden dann die Verhandlungen mit dem Zementwerk geführt.
Das Ergebnis des Bürgerentscheids wird Adrian gegen 18.45 Uhr gekanntgeben.
