Dornstetten erhöht die Kurtaxe / Debatte um Halbjahresregelung / Naturpark-Markt kommt in die Stadt
Von Tina Eberhardt
Dornstetten. Die Gemeinde erhöht die Kurtaxe, und der Gemeinderat gibt seinen Segen. Aber wer muss überhaupt Kurtaxe bezahlen? Einzelne Paragrafen beschäftigten die Köpfe einiger Stadträte, der Bürgermeister war genervt.
Seit 2007 wurde die Kurtaxe in Dornstetten nicht mehr neu kalkuliert. Das Landratsamt hatte daraufhin dringend geraten, den derzeitigen Betrag zu überarbeiten. Hinzu kam, dass die Gemeindeprüfanstalt Mängel in der zugrunde liegenden Satzung reklamierte. "Wenn man schon mal dabei ist", wie es Kulturamtsleiterin Carolin Baier formulierte, hatte man dann auch gleich die Kurtaxe in Dornstetten neu kalkuliert. Denn der bisherige Betrag entspreche nicht mehr der touristischen Angebotsqualität Dornstettens.
Erhoben wird die Kurtaxe für Einrichtungen, die Erholungs- oder touristischen Zwecken dienen, also etwa Barfußpark, Loipen, aber auch Veranstaltungen. Außerdem ist die kostenlose Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs enthalten.
Künftig soll die Kurtaxe pro Person und Aufenthaltstag 1,20 Euro betragen. Die Jahreskurtaxe beläuft sich auf 36 Euro, die Halbjahreskurtaxe auf 18 Euro. Und damit fing die Debatte auch schon an. Sandra Kaupp konnte nicht nachvollziehen, dass die Halbjahreskurtaxe tatsächlich erst bei einer Meldezeit von sechs Monaten gewährt wird. Ein drei Wochen gastierender Camper, rechnete Kaupp, bezahle so mehr als jemand, der seinen Wohnwagen sechs Monate vor Ort stehen habe. Spontan gewährten der Gemeinderat und Bürgermeister Bernhard Haas dem Inhaber des Campingplatzes Königskanzel das Wort, der die Regelung als durchaus sinnvoll bezeichnete – ein Halbjahrescamper sei meist nur sporadisch vor Ort. Ob der Status Halbjahres- und Dauercamper auch immer in jedem Fall verdient und geprüft sei, wollte daraufhin Jörg Hamann (Freie Bürger) wissen. Hier sei man auf die Meldung der Campingplatzbetreiber angewiesen, erklärte Carolin Baier. "Ich gehe nicht bei jedem Camper persönlich vorbei."
Stolpern sollte das Gremium aber über einen anderen Teil der überarbeiteten Satzung. Ortsfremde Personen, die unentgeltlich beherbergt werden, haben sich innerhalb von drei Tagen nach Ankunft anzumelden, heißt es im Paragraf zur Meldepflicht. "Wenn also mein Onkel drei Tage zu Besuch ist und in den Barfußpark geht, ist er auch kurtaxepflichtig?", fragte Christoph Mannheimer mit provokativer Unschuldsmiene und warf damit kurz die ganze Verwaltungsbelegschaft aus der Bahn.
Denn eigentlich, so waren sich mehrere Köpfe im Gremium einig, impliziert der Paragraf genau das: Auch Familienbesuch müsste demnach angemeldet werden. "Könnte man das nicht glücklicher formulieren?, fragte Mannheimer. Während die Mitarbeiter am Verwaltungstisch hektisch in den Unterlagen wühlten, suchte Bürgermeister Bernhard Haas den kurzen Ausweg aus dem Dilemma: Bei der vorliegenden neu formulierten Satzung handle es sich um eine Mustersatzung. "Das macht’s nicht besser", konterte Mannheimer zur Erheiterung seiner Kollegen.
Bürgermeister Bernhard Haas hingegen war genervt und fragte sich laut, ob man Sitzungen, wenn sie eigentlich kurz sein könnten, künstlich verlängern müsse. Einen Hinderungsgrund für den Beschluss wollte Christoph Mannheimer aus der unglücklichen Formulierung jedoch gar nicht machen. Einstimmig wurde die neu überarbeitete Satzung verabschiedet.
Unisono abgesegnet wurde auch noch ein weiterer Beschlussvorschlag in Sachen Kurtaxe. Die Beitragserhöhung wird der Verwaltung nämlich jährlich 6700 Euro an Mehreinnahmen in die Kasse spülen. Diese sollen zur Hälfte das Budget des Verkehrs- und Kulturamts erhöhen und zur anderen Hälfte in den allgemeinen Haushalt der Stadt fließen. Der Gemeinderat gab seinen Segen, und dann hatte Kulturamtsleiterin Carolin Baier noch eine gute Nachricht in petto: Dornstetten hat den Zuschlag für die Ausrichtung eines Naturpark-Markts erhalten. Dieser soll am 30. August 2015 stattfinden.