Gewerbesteuer-Nachzahlung spült zusätzliches Geld in die Dornstetter Stadtkasse
Von Doris Sannert
Dornstetten. Die Stadt Dornstetten rechnet mit einem weitaus besseren Ergebnis im Haushalt 2015 als geplant. Kämmerer Jochen Köhler sprach von einem Plus von 1,44 Millionen Euro. Hauptgrund dafür sind Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.
3,5 Millionen Euro waren an Gewerbesteuereinnahmen eingeplant. Bereits jetzt sind es 4,53 Millionen Euro. Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage bedeutet das Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt in Höhe von 800 000 Euro.
Der Kämmerer warnte jedoch vor allzu viel Euphorie, da die Mehreinnahmen aus einer einmaligen Nachzahlung eines Gewerbesteuerzahlers über rund 1,5 Millionen Euro resultieren. Auch habe das positive Ergebnis zur Folge, dass Zuweisungen vom Land im Jahr 2017 im Zuge des kommunalen Finanzausgleichs um rund 800 000 Euro niedriger ausfallen werden.
Mehreinnahmen gibt es aber auch in anderen Bereichen: 125 000 Euro im Waldhaushalt, 85 000 Euro bei den allgemeinen Umlagen und Zuweisungen, 81 000 Euro bei der Grundsteuer, 60 000 Euro bei der Vergnügungssteuer und 67 000 Euro bei den Sachkostenbeiträgen vom Land für die Schulen. Vorausgesetzt, das Gewerbesteueraufkommen bleibt auf dem bisherigen Niveau, könnten dem Vermögenshaushalt zu den eingeplanten 1,74 Millionen Euro knapp 1,22 Millionen Euro zusätzlich zugeführt werden.
Diese Summe kann die Stadt gut gebrauchen, denn nach der Ausschreibung ist klar: Die veranschlagten 1,074 Millionen Euro für die Verschwenkung der Bahnhofstraße und den Bau des Kreisverkehrs werden nicht ausreichen. Hier muss mit 181 000 Euro Mehrausgaben gerechnet werden. 91 000 Euro mehr kostet auch die Erschließung "Am Schulberg" in Aach. Hierfür stehen 980 000 Euro bereit. Dem gegenüber stehen bei der Erschließung im Baugebiet "Am Sonnenrain" in Hallwangen bei einer Gesamtsumme von 1,09 Millionen Euro Wenigerausgaben in Höhe von 390 000 Euro, da der Bauabschnitt verkleinert wurde.
Aufgrund des positiven Ergebnisses könnte die Stadt am Ende auf die geplante Kreditaufnahme über 1,6 Millionen Euro verzichten, wäre da nicht ein Fehlbetrag aus dem Jahr 2014. Um diesen zu erklären, musste der Kämmerer noch weiter in der Zeit zurück gehen. Denn bereits 2013 sei, so Köhler, eine Kreditaufnahme in Höhe von fünf Millionen Euro geplant gewesen. Da ein Teil der Ausgaben erst ein Jahr später anfiel und sich zudem die Haushaltslage verbessert hatte, wurde 2013 kein Darlehen aufgenommen, sondern stattdessen eine Kreditermächtigung über 3,05 Millionen Euro ins Jahr 2014 übertragen.
Zum Ausgleich der Jahresrechnung 2014 werden davon nur rund 2,1 Millionen Euro benötigt. Eine Million Euro wurde 2014 als Kreditaufnahme getätigt. Die restlichen 1,1 Millionen Euro könnten nun, so Köhler, dank des guten Ergebnisses im laufenden Haushaltsjahr auf einen Schlag getilgt werden.
Dies würde allerdings bedeuten, dass trotz erheblicher Mehreinnahmen in 2015 ein Kredit aufgenommen werden muss. Am Jahresende würde sich der Schuldenstand der Stadt Dornstetten auf rund 4,3 Millionen Euro belaufen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von circa 550 Euro entspricht. Der Gemeinderat nahm die Ausführungen des Kämmerers ohne weitere Diskussion zur Kenntnis.
