Von Tina Eberhardt

Dornstetten. Hohe Folgekosten infolge einer wachsenden Infrastruktur und die steigende Belastung durch die Kreisumlage machen der Stadt Dornstetten zu schaffen. Der Gemeinderat hat deshalb eine Erhöhung der Realsteuersätze beschlossen.

Mit der Sporthalle, zwei Kinderkrippen sowie der Ganztagsbetreuung in Grund- und Werkrealschule nimmt die Stadt fünf Infrastruktureinrichtungen innerhalb kurzer Zeit in Betrieb oder hat dies – bei den Krippen – bereits getan. Gleichzeitig blieb die Realsteuerhöhe seit 2004 unverändert.

Die Stadtverwaltung schlug dem Gremium deshalb eine Erhöhung der Hebesätze auf Kreisdurchschnitt vor, um die Kosten wenigstens in Teilen auffangen zu können. Für die Grundsteuer B würde dies eine Erhöhung um 12,5 Prozent mit Mehreinnahmen für die Stadt in Höhe von jährlich 130 000 Euro bedeuten. Ebenfalls um 12,5 Prozent soll die Grundsteuer A erhöht werden, was der Stadt knapp 3000 Euro zusätzlich einbringen würde. Für die Gewerbesteuer schlug die Verwaltung eine Erhöhung um 1,5 Prozent vor. Der Stadt würden daraus 44 000 Euro an Mehreinnahmen zugehen.

Aus den Reihen der Räte drang zwar keine Begeisterung, aber Verständnis. "Wenn man bestimmte Dinge halten will, ist eine Erhöhung unumgänglich", meinte SPD-Gemeinderat Joachim Kumm.

Bemerkenswertere Blüten trieb die von Mareile Jordan und Stephanie van der Meyden (beide Freie Bürger) angestoßene Diskussion. Van der Meyden bezeichnete eine Steuererhöhung als falsches Zeichen und warf Verwaltung und Gemeinderat stattdessen mangelndes Verantwortungsbewusstsein bei früheren Haushaltsentscheidungen vor. Diese kämen jetzt als Bumerang zurück. Bürgermeister Bernhard Haas dämmte das darauffolgende Rumoren zwischen den Fraktionen mit ruhigen Worten ein.

Als Mareile Jordan forderte, statt einer Steuererhöhung auf die Planung des neuen Kreisels zu verzichten, um so das Kostendefizit zu mindern, kam dem Bürgermeister die Gelassenheit aber doch etwas abhanden. Die Planungskosten des Kreisels und die Mehreinnahmen durch die Steuererhöhung stünden in keinem vergleichbaren Verhältnis, schmetterte Haas den Vorschlag entschieden ab.

"Um die Stadt am Leben zu erhalten, sind Investitionen notwendig", meinte auch Hermann Friedrich (Freie Wähler/CDU). "Wir haben uns mit den Folgekosten stets bewusst beschäftigt", ergänzte Joachim Kumm.

Die Erhöhung der Grundsteuer B wurde einstimmig abgesegnet. Die Grundsteuer A wird mit 13 Ja- und drei Nein-Stimmen und die Gewerbesteuer mit zwölf Ja- und vier Nein-Stimmen zum 1. Januar erhöht. Die Neufassung der Hebesatzsatzung wurde mit 13 Ja- und drei Nein-Stimmen beschlossen.