Neuer Dornstetter Gemeinderat nimmt Arbeit auf / Freie Wähler/CDU-Fraktion will Sitzordnung ändern
Von Uwe Ade
Dornstetten. Zehn neue Stadträte kamen mit der neuen Amtsperiode in den Gemeinderat Dornstetten. Die erste Sitzung hatte das neu gebildete Gremium direkt im Anschluss an die Verabschiedung der freiwillig ausgeschiedenen Gremiumsmitglieder.
Per Handschlag verpflichtete Bürgermeister Bernhard Haas nach dem Verlesen der Verpflichtungsformel jedes Mitglied des neuen Gremium – neun bisherige und zehn neue Stadträte. Haas bezeichnete den doch beträchtlichen Wechsel als "tiefen Einschnitt".
Stärkste Fraktion bleiben die Freien Wähler/CDU mit neun Vertretern vor den Freien Bürgern mit sieben und der SPD mit drei Vertretern. Acht Frauen nehmen künftig am Ratstisch Platz, was laut dem Bürgermeister zeigt, "dass Dornstetten in mancherlei Hinsicht anderen voraus ist und keinerlei gesetzliche Regelung über eine Frauenquote benötigt".
Haas betonte, dass es an Aufgaben in den nächsten fünf Jahren sicher nicht mangeln werde. Themen, die schon seit Jahren diskutiert werden, sollten zeitnah vom Tisch, meinte Haas und nannte insbesondere den Ausbau der Bahnhofstraße als Voraussetzung für die Ansiedlung von Rossmann und Norma. Ebenso sollten die Haltepunkte Aach und Heselwiesen neu vor dem Ende der nun beginnenden Wahlperiode in Betrieb sein. Auch in den Flächennutzungsplan will der Rathauschef mit dem Gemeinderat gleich nach der Sommerpause vertieft einsteigen und im Herbst die Satzung für das neue Sanierungsgebiet "Hauptstraße" auf den Weg bringen. In diesem Zusammenhang stehen in den kommenden Jahren unter anderem die Sanierung der Stadthalle und die Fortsetzung des Hauptstraßenumbaus an. Haas geht davon aus, dass es auch dieses Mal gelingt, private Grundstückseigentümer "mitzunehmen", damit auch sie in den Genuss von Fördermitteln kommen. Breitbandversorgung, Schulstandort, Stärkung des Stadtkerns, Klimaschutz und Energiewende, Erhalt der Infrastruktur – "das Geschäft wird uns nicht ausgehen", stellte Haas fest und bot eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit an. Wichtig sei es, an einem Strang und in die gleiche Richtung zu ziehen. Letztlich gehe es darum, "fair und uneigennützig um die besten Lösungen für unsere Stadt zu ringen".
Gleich der erste Tagesordnungspunkt – die Festlegung der Sitzordnung – wurde vertagt. Stadtrat Fritz Fahr stellte für seine neunköpfige Fraktion der Freien Wähler/CDU den Antrag, die Sitzordnung zu ändern. Die stärkste Fraktion will künftig nicht mehr links vom Verwaltungsteam sitzen, sondern rechts, wo bislang die Freien Bürger sitzen. Die Freie Wähler/CDU-Fraktion stört sich am Balken im Sitzungssaal und am schlechteren Blick zur Leinwand.
Pascale Peukert (Freie Wähler/CDU) wurde wieder als erste Stellvertreterin von Bürgermeister Bernhard Haas gewählt. Neuer zweiter Stellvertreter ist Rolf Straub (Freie Bürger), dritter Stellvertreter Joachim Kumm (SPD).
Joachim Lehmann, Jörg Hamann, Daniela Linsbauer, Joachim Kumm und Ralf Kühnle wurden als Mitglieder des Umlegungsausschusses gewählt. Mitglieder der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands sind Pascale Peukert, Rolf Straub, Fritz Fahr, Joachim Kumm, Jörg Hamann, Christoph Mannheimer und Rainer Würfele. Daneben wurden zahlreiche weitere Ausschüsse und Gremien neu besetzt.