Gemeinderat beschließt deren Reihenfolge – und dreht vorher erst einmal Pirouetten.
Dornstetten - Eine Stunde Debatte für – ja wofür eigentlich? 60 Minuten lang drehte der Dornstetter Gemeinderat am Dienstagabend Pirouetten um die Baumaßnahmenplanung der kommenden Jahre. Um am Ende wieder beim Anfang zu landen: dem Beschlussvorschlag der Gemeinde.
13 größere Baumaßnahmen kommen in den nächsten Jahren auf die Gemeinde zu. Abgesehen von der ohnehin großen Herausforderung der Finanzierung müssen in den Planungen auch Fördermöglichkeiten, Formalitäten und Fristen für Zuschüsse berücksichtigt werden.
Das Programm der Stadt sei sehr ehrgeizig, räumte Bürgermeister Bernhard Haas gleich ein. "Uns ist bewusst, dass wir nicht für alle Maßnahmen Zuschüsse erwarten können." Auch sei der geplante Maßnahmenkatalog gewiss nicht innerhalb zwei oder drei Jahren umsetzbar. Die Verwaltung hatte deshalb eine Prioritätenliste verfasst, über die abgestimmt werden sollte – als strategische Leitplanke. Doch bezüglich der Gewichtungen in der Planung waren sich die Räte nicht nur untereinander, sondern auch mit der Verwaltung ziemlich uneins.
Stadthalle und Gymnasium sollen 2019 saniert werden
Für 2016 auf der Planliste stehen die Erweiterung und Sanierung der Grundschule Dornstetten sowie die Sanierung beziehungsweise ein Umbau der Halle in Aach. 2017 stehen die Bahnhaltepunkte Dornstetten und Aach auf der Agenda sowie der Grunderwerb für das Neubaugebiet Kreuz zwischen Aach und Dornstetten. Mit diesem sollen Mutter- und Teilort weiter zusammenwachsen.
2018 soll der Kindergarten in Hallwangen saniert werden – oder neu gebaut, je nach Ergebnis des Gutachtens. Außerdem soll das Neubaugebiet Kreuz erschlossen werden, und dann steht noch die Sanierung des Oberen Torhauses an. 2019 ist Sanierungsjahr – für die Stadthalle, allerdings ohne Vorplatz, und den Altbau des Gymnasiums. 2020, im letzten Jahr auf der Planungsliste, ist der zweite Abschnitt der Hauptstraßenumgestaltung vorgesehen, zudem stehen der Vorplatz der Stadthalle und der Kunstrasenplatz auf der Liste.
Die geplanten Umsetzungsjahre hatte Bürgermeister Bernhard Haas dabei nur der Orientierung halber für die informelle Planung bekannt gegeben. "Sie ist bewusst nicht Teil der Beschlussvorlage." Erfahrungen der letzten Jahre hätten gezeigt, dass sich Zeitplanungen immer wieder ändern könnten. Was die Verwaltung abgestimmt haben wollte, war lediglich die Reihenfolge der Maßnahmen – die dann dem Gesetz des Machbaren unterstellt werden sollten.
Doch stattdessen vertieften sich die Räte in ein ausgiebiges Tauziehen über Prioritäten, Umfänge – und auch Zeitpunkte. Soll jetzt der Kindergarten in Hallwangen nur saniert oder ganz neu gebaut werden? Ist er wichtiger oder unwichtiger als die Halle in Aach? Und braucht es jetzt das Neubaugebiet Kreuz am besten noch gestern oder reicht es auch noch übermorgen?
"Ich stimme ungern über eine Prioritätenliste ab, solange ich nicht weiß, was mit dem Kindergarten passiert", meinte Daniela Linsbauer (FWV/CDU). Rainer Würfele (FB), mutmaßte, dass der Kindergarten ja nicht demnächst zusammenfalle und deshalb die Hallensanierung vorangestellt bleiben könnte – was auch Bürgermeister Bernhard Haas lieb wäre: "Ich würde die Halle ungern nach hinten verlegen."
Christoph Mannheimer (FWV/CDU) warf Würfele eine hinkende Argumentation vor – auch die Halle in Aach würde schließlich nicht morgen einfallen. Joachim Lehmann (FWV/CDU) sprach sich für die zeitnahe Weiterentwicklung des Neubaugebiets Kreuz aus, sein Fraktionskollege Fritz Fahr (FWV/CDU) sah sich jedoch zu Zweifeln in der Planungskompetenz der Verwaltung veranlasst: Zwei Jahre für Grundstückserwerb und Erschließung seien blauäugig.
Karlheinz Raisch (FWV/CDU) machte dem Treiben schließlich ein Ende: Man verzettele sich gerade in Einzelfalldebatten. Dabei gehe es hier doch nur um die grobe Gesamtplanung. Seine Kollegen Katharina Schmelzle und Martin Schwenk schlossen sich dem in entschiedenem Tonfall an. Einzelfälle würden von Jahr zu Jahr entschieden, die jetzige Debatte sei daher nicht zielführend. "Abstimmen!", forderte Schwenk.
Da schien auch beim Rest des Gremiums wieder klarer Blick Einzug zu halten. Ja, wenn es bei der Entscheidung nur um eine grundsätzliche Prioritätenliste gehe – dann sei das in Ordnung. Änderungsanträge wurden zurückgezogen, und nach 60 Minuten Diskussion war die Abstimmung plötzlich innerhalb von 30 Sekunden erledigt – mit dem einmütigen Absegnen des Beschlussvorschlags der Gemeinde.