Kommunales: Gemeinderat diskutiert über das Kulturamt / Amtsleitung löst die Probleme nicht wirklich
Gut eine Stunde beschäftigte sich der Gemeinderat gestern Abend mit dem Sorgenkind in der Verwaltung: Das Amt für Kultur, Tourismus und Marketing.
Donaueschingen (jak). Oder vielmehr mit den zukünftig zwei Ämtern, denn der Tourismus und die Kultur gehen auf Verwaltungsebene getrennte Wege. Konstruktiv, fair und vorwurfsfrei lief die Diskussion und trotzdem offenbarten sich zwei tiefgehende Probleme, die durch die Amtsteilung nicht gelöst sind.
Verwaltungsstruktur: Auch wenn es das Recht und die Pflicht von OB Erik Pauly ist, seinen Verwaltungsapparat nach seinen Vorstellungen zu gestalten und er sich dazu entschieden hat, die Ämter zu teilen, lief das Ganze nicht ohne Einflussnahme des Gemeinderates ab.
"Wir sind einen ungewöhnlichen Schritt gegangen, denn selten haben wir uns in das Aufgabenfeld des OB eingemischt, seine Verwaltung zu strukturieren", so der dezente Hinweis von Michael Blaurock (Grüne). Denn vor Paulys Entscheidung standen einige Besprechungen im "kleinen Kreis".
Die Frage: Was tun, nachdem das Amt 2 schon wieder führungslos ist? Das Thema ist nicht neu, denn schon seit drei Jahren hat beispielsweise die FDP in ihren Haushaltsreden immer wieder eine Aufteilung des Amtes gefordert. "Wir haben Ihnen den Auftrag gegeben, das Amt zu durchleuchten", sagte Claudia Weishaar (GUB). Nun sei davon auszugehen, dass die Lösung herausgekommen sei, die auch in der Praxis funktioniere.
Doch vorher müssen auch noch zwei geeignete Kandidaten gefunden werden. Die Stelle für den Kulturamtsleiter ist bereits ausgeschrieben, eine Besetzung könnte Ende Mai erfolgen. Die Leitung für das Amt Tourismus und Kultur muss noch ausgeschrieben werden. Dann könnte im Juni darüber entschieden werden. Doch auch hier will der Gemeinderat sich nicht mehr auf die Auswahl der Verwaltung verlassen. Normalerweise werden Bewerbungen dort gesichtet und dann einige Kandidaten in eine nichtöffentliche Sitzung zur Vorstellung eingeladen. "Können die Fraktionen schon bei der Sichtung der Bewerber eingebunden werden?", wollte Marcus Greiner (CDU) wissen.
Das Kulturprogramm der Stadt: Doch egal, wer letztendlich das Kulturamt leiten wird, eine Frage stellt sich dann immer noch: Wer ist für das Kulturprogramm der Stadt verantwortlich? Die Gesellschaft der Musikfreunde (GDM) oder der Kulturamtsleiter, der dort als Geschäftsführer mitarbeitet?
In der Satzung der GDM ist festgelegt, dass der Geschäftsführer sich an "etwaige Weisungen des Vorstandes zu halten" hat. Gleichzeitig soll der Kulturamtsleiter jedoch auch das kulturelle Programm der Stadt gestalten. Das kann funktionieren, wenn alle sich verstehen. Und ein Problem sieht Pauly im Gegensatz zum Gemeinderat hier weniger: "Meines Erachtens haben wir Einfluss auf die GDM über die Position des Geschäftsführers."