Trotz Sparhaushalt Millionen-Investitionen. Viele Wünsche wie Parkschwimmbad oder Kirchplatz müssen warten.

Donaueschingen - Fast elf Millionen Euro an Investitionen sieht der Haushaltsentwurf der Verwaltung für 2016 vor. Allerdings müssen diese fast komplett über die Rücklagen finanziert werden. Am Dienstagabend wurde der Entwurf dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt.

In den nächsten Jahren droht die Aufnahme von Krediten. Für 2018 und 2019 werden bereits 5,1 Millionen prognostiziert. Sparen ist deshalb angesagt, bei den elf Millionen an Investitionssumme wird es nicht bleiben können.

Die Umstellung des kommunalen Haushaltswesens macht sich im Donaueschinger Haushalt negativ bemerkbar. Das bisherige Rechnungswesen, die Kameralistik, beschränkte sich auf die Ausweisung von Ausgaben und Einnahmen. Wurden die Ausgaben gedeckt, war alles in Ordnung. Vom Überschuss konnte man investieren. Mit der gesetzlich vorgeschriebenen und 2014 vorgenommenen Umstellung auf die so genannte Doppik nähert man sich stark an die kaufmännische Buchführung an. Hier spielen die Abschreibungen eine gewichtige Rolle. Diese müssen nun auch im städtischen Haushalt bilanziert und vor allem erwirtschaftet werden: drei Millionen Euro.

Dies gelingt der Stadt nach Ansicht von Kämmerer Georg Zoller aber nicht: "Der Ergebnishaushalt kann 2016 nicht ausgeglichen werden. Zudem werden alle Liquiditätsreserven, also die bisherigen Rücklagen, vollständig aufgebraucht." Dieses fatal wirkende Ergebnis ist dem Jahr 2014 mit Rekordeinnahmen und der Finanzausgleichsmechanik geschuldet. Danach fordern der Finanzausgleich des Landes und auch der Landkreis 2016 höhere Umlagen. Die Mehrbelastung des Haushalts beträgt unterm Strich 5,6 Millionen. Das bedeutet, dass die Stadt den Gürtel deutlich enger schnallen muss, um künftig einen soliden Haushalt aufstellen zu können. Einige teils lang ersehnte Wünsche werden warten müssen.

Die größten Brocken sind die Sanierung der Friedrich-Ebert-Straße mit 1,5 Mio., 2,1 Mio. für Grundstückserwerb (Kasernengelände), der Beitrag für die Glasfaservernetzung an den Zweckverband (800.000 Euro), die Bahnhofmodernisierung (Stadtanteil: 1,13 Mio.), ein Löschfahrzeug (420.000 Euro), neue Radaranlagen (300.000 Euro), Neuanlage Irmapark (300.000), Planungsrate neue Realschule (400.000 Euro).

Info: Geld reicht nicht

Sanierungs- oder Neubaubedarf gibt es an einigen Ecken. Für alle Projekte wird das Geld nicht reichen. Die Verwaltung schlägt dem Gemeinderat vor, Projekte wie Parkschwimmbad, Grüninger Halle, Kirchplatz Aasen, den Rathausplatz Neudingen oder Sanierung der Eichendorff-Schulturnhalle zu schieben.