Finanzen: Hauptausschuss berät über Ergebnis / Drei Stunden werden Veränderungen beraten
Es ist ein mühsamer Weg, bis aus dem Haushaltsentwurf ein Zahlenwerk entsteht, das auch von den Gemeinderäten verabschiedet werden kann. Teil für Teil wird nun durchgenommen.
Donaueschingen (jak). Am Dienstagabend hatte der Hauptausschuss das Vergnügen, den Ergebnishaushalt durchzuarbeiten: drei Stunden und hunderte Seiten mit Aufwendungen, Erträgen und internen Leistungen. Kämmerer Georg Zoller hatte sich alle Mühe gegeben, das Datenmaterial anschaulich in einer Präsentation aufzuarbeiten, die Veränderungen mit roten und grünen Kringeln zu versehen und einzelne Positionen aufzuschlüssen. Herausgekommen ist eine Zusammenfassung, die immer noch 193 Seiten umfasst.
Plan kommt im Gemeinderat wieder auf den Tisch
Auch wenn der Großteil ohne wesentliche Anmerkungen über die Bühne ging, gab es doch etliche Punkte, bei denen die Mitglieder nachhakten, Anmerkungen machten und Anregungen formulierten. Die wirklich großen Einflussmöglichkeiten gibt es aber erst, wenn der Investitionsplan am Dienstag im Gemeinderat durchgearbeitet wird, bevor der Haushalt am 6. Dezember verabschiedet wird.
"Wir haben schon im Vorfeld sehr viel herausgenommen"
Gebäudeunterhalt: Schon in seiner Stellungnahme zum Haushalt hatte CDU-Fraktionssprecher Konrad Hall angeregt, dass der Gebäudeunterhalt reduziert werden müsste. "Aber nicht aus Sparsamkeitsgründen, sondern um die Arbeitsbelastung im Bauamt zu senken", so Hall. Auch viele kleine Maßnahmen würden viel Zeit in Anspruch nehmen. "Wir haben im Vorfeld sehr viel herausgenommen", sagt Christian Unkel, Sachgebietsleiter Hochbau und verantwortlich für das Gebäudemanagement. Lediglich die Dachsanierung der Kfz-Werkstatt, das Streichen der Fenster an der Friedhofskapelle Allmendshofen und die Tiefgarage an der Karlstraße könnten aus dem Entwurf herausgenommen werden.
"Dieses Jahr hatten wir ein ganz ähnliches Budget zu verwalten", erklärte Stadtbaumeister Heinz Bunse. Klar arbeite das Bauamt am Anschlag, aber er sei zuversichtlich, dass auch im kommenden Jahr alles Vorgesehene bewältigt werden könnte.
Gewerbesteuer: Der Ansatz für die Gewerbesteuer ist Michael Blaurock zu niedrig. "Aus den Erfahrungen der vergangenen Jahr könnten wir ruhig mehr planen", fordert der Grünen-Fraktionssprecher. In der Kämmerei plant man jedoch lieber vorsichtig: "Wenn man den Durchschnitt der vergangenen drei Jahre nimmt, dann sind wir irgendwo bei 13 bis 14 Millionen Euro. Wenn man aber den Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre nimmt, sind es 11,5 Millionen Euro", so Zoller. Die Gewerbesteuer sei eben schwer zu schätzen, weil sie vom Erfolg der Unternehmen abhängig sei. Der Planansatz für 2017 wurde von 11,5 Millionen auf 12,5 Millionen Euro erhöht.
Gebühren auf dem Friedhof sind schwer zu kalkulieren
Bestattungsgebühren: GUB-Fraktionssprecherin Claudia Jarsumbek erkundigte sich, warum die Bestattungsgebühren im kommenden Jahr nur mit 156 500 Euro veranschlagt wurden, wo es doch in diesem Jahr 212 500 Euro waren. Auch der Tod lässt sich schwer kalkulieren, daher seien auch die Bestattungsgebühren mit gewissen Schwankungen verbunden, so Ingo Kottmann von der Bauverwaltung. Im vergangenen Jahr habe es überdurchschnittlich viele Bestattungen gegeben, deswegen seien auch die Gebühreneinnahmen entsprechend hoch.
Stadtbus: Für etwas Verwirrung sorgte der Stadtbus, der im kommenden Jahr den Betrieb aufnehmen soll. Im Entwurf sind für die Werbung 250 000 Euro und für das Eröffnungsfest zur Einführung des Stadtbus 70 000 Euro vorgesehen. "Über diese Summen gibt es jedoch keinen Gemeinderatsbeschluss", sagt Bertolt Wagner (FDP).
Konrad Hall vermutete, dass in dieser Summe auch die neugestalteten Bushaltestellen vorgesehen sind. Allerdings sind auch noch 100 000 Euro für die Einrichtung neuer Bushaltestellen vorgesehen. Doch wirklich genau geklärt werden konnte das Ganze nicht: "Ich weiß nur, dass die Kosten für das Marketing immer sehr hoch veranschlagt sind. Wir von der Verwaltung haben schon immer gedacht, dass das nicht preiswert wird", so Stadtbaumeister Bunse.
Stadtbus soll nicht im Winter an den Start gehen
Die Kosten für die Werbung sind nicht der einzige offene Punkt: Auch wann es nun wirklich losgeht, ist noch zu diskutieren. Laut Bürgermeister Bernhard Kaiser könnte der Stadtbus nur mit der Umstellung der Fahrpläne eingeführt werden, das wäre dann zum 1. Dezember 2017.
Das Planungsbüro hatte laut Bertolt Wagner aber empfohlen, dass wegen der schlechten Bedingungen auf keinen Fall im Winter begonnen werden sollte. Daher hatte die Verwaltung auch das offizielle Startfest für Herbst geplant. Und Konrad Hall hält den ganzen Zeitplan für kritisch: "Das schaffen wir nie bis dahin."
Kleine Wünsche für das Dorfjubiläum in Pfohren geäußert
Kleine Wünsche für Pfohren: Für das anstehende Ortsjubiläum in Pfohren äußerte Michael Blaurock zwei kleine Wünsche: So sollte im kommenden Jahr für 5000 Euro der Boden in der Mädchenumkleide der Mehrzweckhalle und für 3000 Euro ein Innenanstrich in der Alten Schule realisiert werden. "Das hatten wir drin, aber bei der ersten und zweiten Sparrunde gestrichen", so Bunse.
