Einsparungen sind notwendig / Neues Buchungsverfahren
Von Wilfried Strohmeier
Donaueschingen. Am kommenden Dienstag geht es "ans eingemachte". Dann werden die Fraktionen ihre Stellungnahmen zum Haushalt 2015 vorlegen.
Für das kommende Jahr sieht der jetzige Entwurf vor, das städtische Sparschwein zu öffnen und es um sechs Millionen Euro zu erleichtern. Sicher ist, dass die Gemeinderäte die eine oder andere Sparmöglichkeit gefunden haben, ob es allerdings ausreicht, um sechs Millionen Euro einzusparen sei dahingestellt. Und auch, ob alle Gemeinderäte noch den großen Zwang zu Einsparungen in dem Maß sehen, wie er Ende 2013 herrschte. Damals war der Schock groß. Denn genau heute vor Jahr und Tag gaben die Franzosen bekannt, ihren Standort Donaueschingen aufzulösen und keiner wusste, welche finanziellen Anstrengungen auf Donaueschingen zu kommen werden. Mit der Konversions-Exkursion wurde klar, dass man solch ein Großprojekt auch mit einer Null-Euro-Rücklage stemmen kann, wie im Fall Pattonville. Dort kostete die Konversion rund 150 Millionen Euro, durch Grundstücksverkäufe refinanziert. Solch ein Vorgehen passt wiederum nicht zur Stadtpolitik der vergangenen Jahre von Verwaltung und Gemeinderat.
Jedoch: Die FDP/FW-Fraktion hat bei ihrer Mitgliederversammlung in der vergangenen Woche bereits angekündigt, einen Antrag einzubringen, dass die Ausgaben nicht nur unter dem Zwang der Einsparung durch Konversion und Realschule stehen dürfen. Die Grünen freuten sich zwar auch schon bei der Haushaltsvorlage am 14. Oktober den Rotstift zu zücken um Kürzungen vorzunehmen, doch auch hier kam es zu einem Meinungsumschwung nach der Konversions-Exkursion am Dienstag. Michael Blaurock sieht nicht die Notwendigkeit so viel Geld wie vorgesehen zurückzustellen. Man darf gespannt sein, inwieweit seine Fraktion ihm folgen wird.
Die Schwierigkeit in diesem Jahr ist das neue Buchungsverfahren, auf das die Stadt umgestellt hat. Das macht es jetzt außerordentlich schwierig, den Haushalt mit dem Entwurf 2014 zu vergleichen. Nach diesem Verfahren muss der Kämmerer Georg Zoller auch eine Eröffnungsbilanz machen, welche Werte im Besitz der Stadt sind.