Voraussichtlich vier Wahlen in den kommenden zwölf Monaten
Von Wilfried Strohmeier
Donaueschingen. Die Donaueschinger werden in den nächsten zwölf Monaten mindestens drei, eher vier Mal zur Wahlurne gerufen: Am 22. September ist Bundestagswahl, es folgt am 24. Mai 2014 die Kommunal- und Europawahl, und es ist sehr wahrscheinlich, dass spätestens im Januar ein neuer Oberbürgermeister gewählt werden muss.
Dies bedeutet auch viel Arbeit und Kosten für die Stadtverwaltung. Arno Ruf, Sachgebietsleiter Hauptverwaltung und für die Organisation der Wahlen zuständig, hat eine gewisse Routine. Im Ablauf ist folgendes Szenario möglich: Sollte Oberbürgermeister Thorsten Frei als CDU-Abgeordneter in den 18. Deutschen Bundestag einziehen, bleibt er bis zur konstituierenden Sitzung des Bundestages auch Oberbürgermeister. Mit dem Start zum neuen Bundestag ergibt sich jedoch gleichzeitig eine Unvereinbarkeit von Mandat und Oberbürgermeisterposten. Diese Sitzung muss innerhalb von 30 Tagen nach der Wahl einberufen werden.
Nach den Erfahrungen der Vergangenheit nimmt sich das Parlament meist auch diese Zeit. Das heißt spätestens zum 22. Oktober muss die 18. Legislaturperiode beginnen. Dann erst kann die Kreisstadt Donaueschingen offiziell die Oberbürgermeisterstelle ausschreiben und hat drei Monate Zeit für die Wahl, bis zum 22. Januar 2014.
Erschwerend wird die Phase zwischen Weihnachten und Dreikönig sein. Beobachter rechnen damit, dass die Wahl wegen des Wahlkampfes erst nach dem 6. Januar stattfinden wird und somit auf den 12. oder 19. Januar fallen wird, sicher sagen kann dies in der Stadtverwaltung jedoch heute noch keiner.
Sollte im ersten Wahlgang kein Kandidat die nötige Mehrheit erreichen, muss der zweite Wahlgang zwei bis vier Wochen später folgen. In der Phase, in der Donaueschingen keinen OB hat, wird Bürgermeister Bernhard Kaiser oberster Chef der Verwaltung sein. Die Stelle des Oberbürgermeisters muss überregional ausgeschrieben werden, etabliert hat sich dafür der Staatsanzeiger.
Die Kommunalwahl und die Oberbürgermeisterwahl sind für die Kommunen mit die teuersten. Ein Faktor dabei ist, dass die Wahlzettel selbst gedruckt und bezahlt werden müssen, bei der Bundestagswahl werden diese gestellt. Für alle Wahlen müssen die Benachrichtigungen zugestellt werden. Dazu benötigen in Donaueschingen vier bis fünf Helfer eine Woche.
Waren es bisher Wahlkarten, so wird sich das zur Bundestagswahl erstmals ändern. Künftig werden vom Gesetzgeber Din-A-Blätter gefordert, die am ehesten als Wahlbrief überbracht werden. Benötigt werden zudem rund 170 Wahlhelfer, die in zwei fünf Stunden Schichten, die Wahllokale betreuen. Ausgewählt werden diese nach Jahrgängen, aber auch Freiwillige sind herzlich willkommen, betont Arno Ruf.
Schon jetzt laufen die ersten Vorbereitungen für die Bundestagswahl, beispielsweise muss die Verfügbarkeit der Wahllokale abgeklärt werden. Für die Gesamtorganisation sind verschiedene Sachgebiete einbezogen, vom Bauhof, der die Wahlurnen und -kabinen aufstellen muss, bis hin zum Hauptamt. Zur Kommunalwahl sind 2014 rund 16 200 Donaueschinger aufgerufen, ab dem Alter von 16 Jahren. Bedingung: Sie müssen zum Zeitpunkt der Wahl mindestens drei Monate ihren Hauptwohnsitz hier haben.
