Gemeinderat: Haushaltsberatungen in Dobel / Alter Pistenbully ein Thema / Wenig Spielraum
Von Winnie Gegenheimer
Ausdauer und Konzentration aufs Detail waren gefragt bei der ersten Gemeinderatssitzung des Jahres in Dobel.
Dobel. Wurde doch am Dienstagabend über den Haushaltsplan eines Jahres beraten, das geprägt ist von hoher Kreditaufnahme und von wenig Spielraum für Zusatzwünsche.
Plan für Plan gingen Bürger-meister Christoph Schaack, die Amtsleiter Jürgen Gall und Egbert Lacroix sowie die Gemeinderäte den Verwaltungshaushalt durch.
Schaack erläuterte, dass die Aufwendungen für die Gemeindepartnerschaftspflege in Absprache mit Tótvázsony dahingehend reduziert werden, dass nur jährlich im Wechsel ein Besuch oder Gegenbesuch stattfindet. 2016 werden die Ungarn nach Dobel kommen.
Projekttage vorgeschlagen
Beim Thema fehlender Schwimmunterricht an der Grundschule hakte Jochen Neubauer ( FuD) ein, Markus Treiber (PD) bezweifelte, dass es keine umsetzbare Lösung gibt. Antje Mieves (FuD) erläuterte die Gründe von Grundschulrektorin Stefanie Riedinger, die die Ausbildung beaufsichtigender Personen betrifft, Sabine Nobel (FuD) schlug Projekttage als mögliche Lösung vor. Schaack versprach, die Argumente mit zu einem Gespräch mit der Rektorin zu nehmen.
Gesprächsbedarf gab es auch zum Thema "Wirtschaftliches Unternehmen/Kurbetrieb", wofür ein Zuschussbedarf von rund 400 000 Euro veranschlagt wird, wie Bernd Bischoff (FuD) feststellte. Der Rathauschef stellte klar, dass der Pool der Aufwendungen nicht nur Kurgästen, sondern vielfach den Bürgern zugute kommt. Er räumte aber ein, dass bei der Transparenz über Kurtaxe und Übernachtungszahlen bei einigen wenigen Betrieben Nachholbedarf bestehe. Schaack: "Da gab es in der Vergangenheit Absprachen mit der Gemeinde."
Deren Aufarbeitung und Rücknahme sei notwendig, aber unpopulär. Treiber legte außerdem Wert darauf, im Fremdenverkehrs- und Tourismusausschuss die Mitgliedschaften bei Albtal Plus und anderen Vereinigungen auf den Prüfstand zu stellen.
Beim Vermögenshaushalt war der alte Pistenbully Diskussionspunkt. Reimund Ruff (PD) schlug eine erneute Ausschreibung vor. Schaack schilderte den Sachstand zur Verhandlung mit dem letzten Liftbetreiber Mirko Weber, der aufgrund einer mündlichen Nebenabrede mit Ex-Schultes Wolfgang Krieg sich nicht verpflichtet fühle, das Fahrzeug für die vereinbarten 3000 Euro zu erwerben.
Es wird weiter verhandelt
Auf die Frage von Lothar König (PD) stellte der Bürgermeister in den Raum, ob es sinnvoll sei, in Zeiten knapper Kasse in die Liftreparatur zu investieren, wenn unter Umständen gar kein gewerblicher Betreiber gefunden werden könne. Auch hier wird im Fremdenverkehrsausschuss weiterverhandelt. Ebenso wird es Gespräche zu Themenwegen (Heimatpfad) geben, die Bernhard Kraft (PD) monierte.
Kämmerer Jürgen Gall stellte in gewohnt nüchtern-kompetenter Art auf den Einwand von Kraft hin klar: Man finanziere noch nicht Schulden mit Schulden. Es sei immer noch eine Nettoinvestitionsrate vorhanden sowie Eigenmittel, die eingesetzt würden, bevor Geld zur Schuldentilgung aufgenommen werde. Dabei müsse sich die Gemeinde auf die stabile Wirtschaftslage verlassen und alle Ausgaben trotzdem akribisch prüfen. Gall fügte an: "Die Sporthalle ist ein Großprojekt. Auch uns ist klar, dass es in dieser Dimension nicht weitergeht."