Weitere Info-Veranstaltung in Dobel
Von Markus Kugel
Dobel/Bad Herrenalb. Die geplanten Windkraftanlagen in Straubenhardt sorgen für Unmut in den Nachbarkommunen. In Neuenbürg-Dennach hängen zum Beispiel Banner. Eine weitere Info-Veranstaltung der Bürgerinitiative "Gegenwind Straubenhardt" (BI) ist in Dobel vorgesehen.
In der jüngsten Sitzung des Bad Herrenalber Gemeinderats erkundigte sich ein Bürger nach den geplanten Windkraftanlagen in Straubenhardt. Schultes Norbert Mai sagte, aktuell gebe es nichts Neues zu berichten.
"Erhalt der Heimat statt Windindustriegebiet – es ist noch nicht zu spät" – so lautete das Motto des Infoabends der Bürgerinitiative "Gegenwind Straubenhardt" (BI) im voll besetzten Saal des VfB-Hauses in Straubenhardt-Pfinzweiler Ende vorige Monats. Dabei war auch der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, Hans-Ulrich Rülke. Die Moderation übernahmen Andreas Dumm aus Malsch-Völkersbach, Arzt und Sprecher des Landesverbandes "Bürgerinitiative gegen Windkraft", sowie Heinz Hummel und Werner Hagstotz von der BI. Ein Film über den Hauptvortrag ist auf deren Homepage unter www.gegenwind-straubenhardt.de zu sehen.
Bereits im November lockte die BI circa 300 Interessierte ins Dobler Kurhaus. Auf der Homepage wird nun auf eine weitere große Veranstaltung "mit neuen Vorträgen" am Mittwoch, 20. Mai, auf der Sonneninsel hingewiesen. Allerdings ohne Details. Wie der Dobler Bürgermeister Christoph Schaack gestern auf Anfrage unserer Zeitung sagte, stellte die Gemeinde erneut das Kurhaus zur Verfügung. Der Ablauf des Abends werde noch mit der BI besprochen. Man setzte freilich die Bevölkerung rechtzeitig in Kenntnis.
In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Neuenbürg wurde der Antrag mit knapper Mehrheit abgelehnt, eine Ausnahmeregel zur Nutzung einer gemeindeeigenen Halle in Dennach zuzulassen, um dort eine Veranstaltung abzuhalten. Sind doch die Einwohner in diesem Stadtteil direkt von den Windkraftplänen betroffen. In Neuenbürg legte der Rat bereits vor längerer Zeit fest, dass nur ortsansässige Vereine die kommunalen Räumlichkeiten nutzen dürfen.
Zur Erinnerung: Fristgerecht reichten Dobel und Bad Herrenalb ihre Stellungnahmen zum Flächennutzungsplanverfahren Windkraft am 16. Januar in Straubenhardt ein. Und im Februar gab es eine weitere rechtliche Erklärung von der Siebentälerstadt. In der Sitzung des Bad Herrenalber Gemeinderats am 28. Januar war zudem Thomas Burmeister von der Kanzlei Bender Harrer Krevet aus Freiburg anwesend.
Die erneute Stellungnahme sei eng mit Dobel abgestimmt, erklärte der Fachanwalt damals. Bei den vorgelegten umfangreichen Unterlagen sei von Bad Herrenalb so gut wie gar nicht die Rede. Burmeister erwähnte unter anderem die Konzentrationszonen. Eine der zentralen Angriffspunkte sei die Windhöffigkeit.
Unternehmen seien beauftragt worden, Messungen vorzunehmen. Diese würden stark vom Windatlas abweichen. Allerdings zähle für die Gemeinde Straubenhardt nur das Ergebnis, nicht das Gutachten. Doch wolle man freilich Einsicht nehmen. Der Anwalt sprach vom Letztentscheidungsrecht der Gemeinde. Es sei wohl naheliegend, etwas verbergen zu wollen. Ein Teil der Beteiligungsrechte werde abgeschnitten.
Burmeister berichtete des Weiteren von einem Darstellungsfehler, da nur harte Tabuzonen genannt würden – die weichen fehlten. Auf den Artenschutz (Wespenbussard, Fledermäuse) werde selbstverständlich ebenso eingegangen wie auf die Gesundheitsbeeiträchtigung (Infraschall).
Mit zwölf geplanten Windkraftanlagen ist der Investor Wircon in Straubenhardt mittlerweile ins Genehmigungsverfahren gestartet. Es wurde aber wegen der Flugsicherheit ein Veto für eine der Anlagen eingelegt. Die Prüfung der Flugsicherung ist ein Aspekt im Immissionsschutzverfahren, das noch nicht abgeschlossen ist. Mit den Ergebnissen zur Flugsicherheit wurde der Errichtung von acht Anlagen zugestimmt. Für drei muss noch auf die Bewertung eines Gutachters gewartet werden – und für eine gibt es keine Zustimmung. Der Investor hatte betont, dass sich dank der Windverhältnisse auch weniger als zwölf Anlagen lohnen.
