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Dobel Eilverfahrenkann Monate dauern

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Foto: Gegenheimer Foto: Schwarzwälder-Bote

Die Wirsol Windpark Straubenhardt GmbH & Co. KG meldet auf ihrer Homepage: "Wir beabsichtigen, mit der Errichtung des Windparks in Straubenhardt unverzüglich in 2017 zu beginnen."

Dobel. Für viel Aufregung sorgte die außerplanmäßige Dobler Gemeinderatssitzung zwei Tage vor Silvester zum Thema "Windpark Straubenhardt" (wir berichteten). Eile ist geboten, machten die Verwaltung und Rechtsanwalt Rico Faller deutlich.

Dass Vorbereitungen von Seiten der Wirsol laufen, hat wahrscheinlich mancher Spaziergänger über die Feiertage auf den Waldwegen zwischen Dobel, Dennach und Neusatz selbst festgestellt.

Bäume sind mit Leuchtfarben zur Fällung markiert, eine größere Breite der Wege – für Schwertransporte – ist abgepflockt.

Premiumwanderweg wäre betroffen

Dies ist vom Dreimarkstein aus entlang des Neusätzer Sträßles erkennbar, aber auch von der L 339 aus zwischen Dreimarkstein und Dennach, wo ein Waldweg abzweigt, der voraussichtlich als Zufuhrweg für die Windkraftanlagen Nummer zehn und elf dienen soll. Damit wäre, wie Kämmerer Jürgen Gall in der Sitzung mitteilte, selbst der Westweg als Premiumwanderweg von der Baumaßnahme betroffen. Rechtsanwalt Faller machte in der Bürgerfragestunde der Sitzung auf Nachfrage von Matthias Neufeld auch klar, dass man keinen Einfluss auf die Überfahrt der Wege nehmen könne, da die Gemeinde Dobel nicht Eigentümer der Zufahrtswege sei.

Einstweiliger Rechtsschutz

Die Gemeinde Dobel wird bekanntlich einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz stellen, um aufschiebende Wirkung zu erzielen. Auch wenn dies wiederum zwischen 5000 und 15 000 Euro Rechtsanwaltskosten verursachen wird, wie Bürgermeister Christoph Schaack in der Sitzung bemerkte.

35 000 Euro sind für 2017 diesbezüglich eingestellt, insgesamt wurden in Sachen Windkraft Straubenhardt in den beiden zurückliegenden Jahren bereits 75 000 Euro an Anwaltskosten investiert, wie Gemeinderat Bernd Bischoff (FuD) anmahnte. Seine direkte Frage in der Sitzung an Anwalt Faller "Würden Sie klagen als Gemeinde Dobel?" beantwortete jener mit "Ja, einstweiligen Rechtsschutz und damit einen Baustopp zu erwirken, dieser Versuch lohnt in jedem Fall". Auch wenn selbst ein Eilverfahren Monate dauern kann.

Gerhard Westenbergers Frage in der Bürgerfragestunde "Wenn wir in Bayern wären – würde das ganze Projekt dann genehmigt werden?" beantwortete Anwalt Faller klar mit: "Nein. Wegen der größeren gesetzlichen Mindestabstände. Aber aufs Grundgesetz können Sie sich da nicht berufen. Das ist wieder die Sache zwischen Einheitlichkeit und Föderalismus."

Ab Mitte kommender Woche erfolgt die Offenlage der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung, unter anderem im Rathaus Dobel.

 
 

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