Windkraftprojekt: Dobel wehrt sich
Von Bernd Helbig
Dobel. Bei einer Gegenstimme ermächtigte der Dobler Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung Rechtsanwalt Nico Faller, eine Stellungnahme der Gemeinde Dobel im Rahmen der erneuten Offenlage im Immissionsschutzrechtlichen Verfahren zum Windpark Straubenhardt abzugeben.
Diese sei ab heute auch auf der Internetseite der Gemeinde nachzulesen, sagte Kämmerer Jürgen Gall.
Bürgermeister Christoph Schaack teilte mit, dass mittlerweile rund 56 000 Euro für den juristischen Beistand der Gemeinde in den drei laufenden Verfahren ausgegeben worden seien. Mit 11 000 Euro hätten sich die Nachbargemeinden Bad Herrenalb und Neuenbürg beteiligt. Im Jahr 2015 seien nur 8000 Euro im Haushalt dafür eingestellt worden. Die überplanmäßigen Ausgaben habe man durch Mittel aus der Bauleitplanung ausgeglichen.
Dieses Jahr seien 20 000 Euro eingestellt, die aber bis auf rund 600 Euro schon verbraucht seien.
Heftige Kritik von Bernd Bischoff
Bernd Bischoff kritisierte dies heftig und sagte, die Bürgermeinung zur Windkraft sei lange nicht so eindeutig, wie das am Ratstisch suggeriert werde. Es sei ein Skandal, Geld, das eigentlich für die Bauleitplanung der Gemeinde bestimmt gewesen sei, für den Rechtsanwalt auszugegeben: "Wo soll denn das noch enden?" Er sei aber dankbar, dass die Zahlen jetzt auf dem Tisch liegen.
Wie Schaack zudem mitteilte, hat der Deutsche Wetterdienst bestätigt, dass Dobel weiterhin die Lufthygienischen Voraussetzungen für das Prädikat "Heilklimatischer Kurort" erfüllt. Auf dem Dobel wurde weniger als die Hälfte der zulässigen Staubkonzentration gemessen.
