Dietingen Frist, Frage und Formulierungen

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Dietingen (ans). Alexander Ettwein fürchtet um die Außenwirkung seiner Gemeinde Dietingen. Von Gemeinderat Ferdinand von Bissingen fühlt er sich "vor den Kopf gestoßen".

Die Gemeinderatsitzung im Januar liegt Gemeinderat Ettwein noch schwer im Magen. Allerdings nicht der Verlauf um die Namensfindung der Dietinger Schule, sondern die Ergänzungen zum Jahresrückblick des Bürgermeisters (wir haben berichtet). Nach Ettweins Auffassung fiel dadurch ein schlechtes Bild auf Dietingen. Und das zu unrecht.

Die Gemeinde investiere in die Zukunft und sei mit ihren öffentlichen Einrichtungen sehr gut aufgestellt, so Ettwein. Und zwar bei einer sehr geringen Pro-Kopf-Verschuldung. Dass die Rahmenbedingungen in Dietingen positiv wahrgenommen werden, zeige sich auch in den Neubaugebieten, betonte Ettwein und sprach von einem "Bauzuzugsboom".

Ein "Bauzuzugsboom"

Er bedauerte, dass er auf von Bissingens Ausführungen nicht zeitnah reagieren konnte. Von der Flut von Punkten sei er überrollt worden. Es sei daher notwendig, dass zukünftig vor Verlesen eines solchen Statements alle Gremiumsmitglieder über den Inhalt informiert werden.

Auch Bürgermeister Frank Scholz reagierte. Verschiedene Gruppierungen hätten ihn darum gebeten, den Punkt "Austausch zur Wahrnehmung der Gemeinderatsarbeit in der Bürgerschaft" auf die Tagesordnung zu nehmen. Auf Nachfrage von Hildegard Flaig, welche Gruppierungen sich dahinter verbergen, sprach Scholz von Gemeinderatsmitgliedern und Bürgern.

"Wahrnehmung" später

Verhandelt wurde der Punkt dann aber doch nicht. Die Vorlage sei nicht fristgerecht an die Mitglieder versendet worden, begründete von Bissingen sein Gesuch, den Punkt zu verschieben.

Die Tagesordnung zur Gemeinderatssitzung sei zwar fristgerecht eingegangen, erläuterte Ferdinand von Bissingen gegenüber unserer Zeitung. Der Punkt sei aber nicht aufgelistet gewesen. Erst zwei Tage später, also außerhalb der gesetzlichen Frist, sei er den Räten nachgereicht worden. Er wolle nicht kleinlich sein, darüber hätte er auch hinwegsehen können. Aber der Tagesordnungspunkt sei für ihn nicht schlüssig gewesen, insbesondere der Begriff "Wahrnehmung". "Warum wurden nicht Ross und Reiter benannt?" Nun wisse er Bescheid und könne in der kommenden Sitzung entsprechend reagieren.

Drei Unermüdliche

Dennoch begannen zwei Räte (Gerhard Held und Gerhard Schneider) und auch der Bürgermeister, die Diskussion unter dem Punkt "Verschiedenes" anzuregen. "Sie haben mit aller Macht Breitseite verteilt. Aber noch immer ist die Frage offen, was Sie mit ihrem Statement beabsichtigten", sagte Schneider zu von Bissingen.

Darauf reagierte Martin Bantle. Den nicht fristgerecht eingereichten Tagesordnungspunkt jetzt unter dem Punkt "Verschiedenes" zu verhandeln, "finde ich nicht korrekt", sagte er. Nach der Gemeindeordnung sei der Einwand berechtigt. "Ich jedenfalls werde mich an der Diskussion nicht beteiligen." Und von Bissingen bedauerte: "Das zeigt einmal mehr, dass die Demokratie in Dietingen ein bisschen mit Füßen getreten wird."

  
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