Gemeindefinanzen: Diskussion über Punkte des 2016er-Haushaltsplans am Ratstisch / Wettebach ein Thema

Der Entwurf zum Verwaltungshaushalt 2016 steht auf soliden Füßen. Den Begriff Armenhaus weist Bürgermeister Frank Scholz entschieden zurück.

Von Anja Schmidt

Dietingen. Die Jahresrechnung aus dem Jahr 2014, die Kämmerer Christian Fix dem Gemeinderat vorlegte, lässt Dietingen zuversichtlich in die Zukunft blicken. Mehr als doppelt so hoch stieg die Zuführungsrate von geplanten 490 000 auf mehr als eine Million Euro und unterstützte kräftig den Vermögenshaushalt. Aus den Rücklagen mussten knapp 540 000 Euro weniger entnommen werden, als erwartet.

Insgesamt erwirtschaftete der Verwaltungshaushalt ein Mehr von mehr als 657 000 Euro. Zurückzuführen auf Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer, beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, aus dem Bestattungswesen, bei den Erträgen aus der Forstwirtschaft sowie bei den Zuweisungen und Zuschüssen.

Ähnlich gute Bedingungen erwartet Christian Fix für das Haushaltsjahr 2016. Auch bei den Gewerbesteuereinnahmen. Zwar könnten die nur prognostiziert werden, aber gestärkt durch das Rechnungsergebnis 2014 setzte Fix sie im Vergleich zum Vorjahr um 100 000 Euro höher an.

Für Ferdinand von Bissingen immer noch armenhausähnliche Zustände. Bürgermeister Frank Scholz räumte zwar ein, dass Dietingen nach wie vor eine der steuerschwächsten Gemeinden im Kreis Rottweil sei, aber mitnichten ein Armenhaus. Alle Ausgaben wären solide erarbeitet, und mit Unterstützung des Gemeinderats eine sehr gute Infrastruktur, insbesondere in Kinderbetreuung und Schulwesen verwirklicht worden.

Dem Entwurf zum Verwaltungshaushalt wurde denn auch bei einem Volumen von knapp 8,5 Millionen (345 000 Euro höher als im Vorjahr) und einer Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt von 270 000 Euro einstimmig angenommen.

Einen größeren Diskussionsbedarf erbrachte die erneute Beratung des Vermögenshaushalts. Für die Ganztagesbetreuung in der Dietinger Grundschule seien weit-reichende Maßnahmen not-wendig. Wie eine Lehrerin unserer Zeitung gegenüber äußerte, bestehe erheblicher Raummangel für einen geregelten Ablauf bei der Essensausgabe. In der Küche, aber auch in der Turnhalle müssten Tische aufgestellt werden, um dem Ansturm gerecht zu werden. Gewünscht sei daher, den überdachten Bereich auf dem Pausenhof umzunutzen, mithin einen weiteren großen Raum zu schaffen.

Noch im Oktober stand dazu ein Antrag in Höhe von 100 000 Euro auf dem Entwurf zum Vermögenshaushalt. Mittlerweile wurde der Antrag von der Verwaltung gestrichen, stellten die Räte verwirrt fest. Favorisiert wird nun die energetische Sanierung der Fenster und des Eingangsbereichs, da Fördertöpfe in Aussicht stünden. Eine entsprechende Sanierung der 50 Jahre alten Fenster sei schon seit 20 Jahren im Gespräch, so eine Lehrerin. Auch Scholz berichtete von zugigen Fenstern.

Kritik wurde ebenso zur geplanten Renaturierung des Wettebachs geäußert. Das Projekt wurde von der Verwaltung und nicht von den Bürgern empfohlen, aber zum "Leader"-Projekt, also Bürgerprojekt, deklariert. Ob es daher tatsächlich in das "Leader"-Programm aufgenommen werde, bleibt für von Bissingen, Hildegard Flaig und Martin Bantle fraglich. Für Scholz indes ist es ausreichend, die Bürger in den Planungsprozess einzubeziehen. Er hielt die Planungskosten für ein beratendes Büro in Höhe von 20 000 Euro für gerechtfertigt.

Im Ergebnis gab ihm der Gemeinderat Recht, der bei einer Enthaltung von Ferdinand von Bissingen dem Entwurf des 2016er-Vermögenshaushalts zustimmte.